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6020 Stadtmagazin

UNFREIWILLIGES DOPPEL

Im Sommer zwingt der Gemeinderat Willi

eines Doppelbudgets mit dem Verweis, dass
ein salches keine gesetzliche Grundlage im
Stadtrecht habe, abweist, bringen FI, VP und
SPO eine Aufsichtsbeschwerde beim Land ein
Die Landesaufsichtsbehörde gibt ihnen
recht und erklärt, dass ein Doppelbudget
rechtlich möglich ist und der Antrag
behandelt werden muss — der dann auch
mehrheitlich angenommen wird.

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GEHEIMES DOPPEL ; __ Am’9. Dezember findet die‘
Während der Bürgermeister als Finanzreferent ’

im Geme!nderusuu. Nach den Budgeuv-
_den soll die Debatte gatmetwemen. bevor _
der Stadı mit der Finanzdirektion und den Ämtern offiziell am Budgetvorschlag arbeitet, schlie-

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zur Erstellung eines Doppelbudgets, Nachdem
der Bürgermeister den Antrag zum Beschluss

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DIE FRAKTIONEN:
ZWISCHEN
FREUD UND LEID
Fi, VP und FPO präsentieren sich nach außen als die großen Gewinner und Wegbe-

reiter des Kompmmisses ganz der Wahrheit

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nen im Zusammenhar 4 M @

verhandelten Budgetvorschlag

gewagt, Die SPO verbucht di

SCcChluss verhandelten Mehraı

dul"gsomröchtufg.fl als Edolg und zeigt sick

zufrjeden, auch die Neos — die gegen den

Voßchhg für 2023 gestimmt haben — (and

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ırxch die Liste ALI, die in
u den Gruüunen auch gegen den
finalen Vorschlag gestimmt hat

DER BUDGETBESCHLUSS

Nach einer Woche voller Prüfungen,
Verhandlungen, diversen Kehrtwenden
und einigen Zugeständnissen — unter
anderem mehr neue Dienstposten und
höhere Investitionen in Bildungseinrichtungen - zeichnet sich am 15. Dezember
eine Zweidrittelmehrheit für den überarbeiteten Gegenvorschlag ab. Bei der
Gemeinderatssitzung am 16. Dezember
wird dieser angenommen: Das Budget
für 2022 wird etwas überraschend mit
39:1 Stimmen beschlossen, das für 2023
mit 37:3 Stimmen. Ende gut, alles gut?
Wohl eher nicht; Auch wenn sich eine
große Mehrheit gefunden hat, sind die
Differenzen zwischen den Fraktionen
nicht kleiner geworden.

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