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In Kufstein doppelt so teuer wie in Kitzbühel

Fünf weitere Abfallverbände, die aus den jeweiligen Gemeinden im
Einzugsgebiet bestehen, organisieren die Entsorgung und Verwertung
des Tiroler Mülls. Die Müllgebühren unterscheiden sich von
Abfallverband zu Abfallverband stark. Am niedrigsten seien die
Gebühren im Bezirk Kitzbühel, fast doppelt so viel kostet eine Tonne
Abfall in Kufstein, nämlich 232 Euro, präsentierte Sint aktuelle Zahlen.
Die Gebühren würden durch die Abfallverbände festgelegt und durch
die Landesregierung genehmigt. Aber: „Wie kommt es zu diesen
Mülltarifen und warum unterscheiden sie sich so stark?“, stellte Sint
die Frage in den Raum.

Die Liste Fritz habe diese Frage mittels Landtagsanfrage an die
zuständige Landesrätin Ingrid Felipe (Grüne) in einer abermaligen
Anfrage im Oktober zu klären versucht. Jene habe auf die „Wahrung
der Geschäftsgeheimnisse“ verwiesen. Die Kalkulationsgrundlage
dürfe nicht öffentlich gemacht werden. Dabei gehe es nicht „um
private Firmen“, die in Konkurrenz zueinander stünden, kritisierte Sint.
Vielmehr stünden „Gemeinden und letztlich zahlende Bürger“ dahinter,
die ein Recht darauf hätten, zu wissen, wie die Kosten zustande
kommen. Berichte des Rechnungshofes hätten in der Vergangenheit
bereits Vergleichbarkeit gefordert.

Mehr Transparenz für „Öffentliches Gut“

„Es muss Schluss sein mit diesen Geschäftsgeheimnissen“, pochte Sint
auf seine Forderung nach mehr Transparenz, schließlich gehe es „um
ein öffentliches Gut“. Die Landesregierung als Kontrollinstanz müsse
sich überlegen, wie dies gelingen könne. Denkbar sei eine Novelle des
Gesetzes oder eine Verpflichtung gegenüber der Abfallverbände,
Kalkulationsgrundlagen offenzulegen. Auch NEOS Tirol erneuerten am
Montag ihre Forderung nach transparenten und nachvollziehbare
Müllgebühren. Die Gebühren sollten jährlich festgesetzt und „an die
tatsächliche Gebarung der Abfallwirtschaft angepasst erfolgen“”, so
Andreas Leitgeb. Wenn etwa Gewinne entstehen, sollten die Gebühren
in der Folgeperiode gesenkt werden.

ATM weist Vorwurf der Intransparenz zurück

Alfred Egger, Geschäftsführer der Abfallwirtschaft Tirol-Mitte, wies
unterdessen den Vorwurf der Intransparenz für seinen Betrieb zurück.
Jeder Bürgermeister habe Einblick in die Tarifkalkulation der
Abfallbehandlungsanlage Ahrntal, die gemeinsam mit den Innsbrucker
Kommunalbetrieben (IKB) betrieben wird. Die Unterschiede bei den
Müllgebühren hingen auch damit zusammen, was hineingerechnet
werde - wie etwa Deponie-Nachsorgekosten. Zudem würden die Tarife
von der Landesregierung geprüft werden.

red, tirol.ORF.at

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