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Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022_05_5_Presse_OCR
- S.4
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Tiroler Tageszeitung
„‚Taskforce Airbnb‘ soll rasch starten“, Seite 21
„Taskforce
Airbnb“ soll
rasch starten
Stadtsenat stimmte für nötigen
Vertrag zur Datenbereitstellung.
Willi sieht „Art Aufwärmphase“
für Leerstandsüberprüfungen.
Innsbruck —- Der Vorlauf war
teils zäh, die zuletzt beschlossene Halbierung von Laufzeit
und Personal gegenüber dem
ursprünglichen Konzept sorgte für heftige politische Debatten. Doch nun soll die lang
geplante „Taskforce Airbnb“
in Innsbruck rasch ihre Arbeit
aufnehmen. Gestern hat der
Stadtsenat einstimmig den
Datenbereitstellungsvertrag
abgesegnet, „der nötig ist, damit wir die Taskforce auf den
Weg schicken können“, wie
BM Georg Willi (Grüne) erklärt. Ein Softwareunternehmen wird an die Stadt künftig,
wie berichtet, monatlich bis
zu 25 Datensätze von Wohnungen schicken, „wo die
Wahrscheinlichkeit hoch ist“,
dass Buchungsplattformen
wie Airbnb „dort nicht nach
den gesetzlichen Vorgaben
angewendet werden“, erläutert Willi. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Datenlieferungen habe man nun
einhellig beschlossen, der
Vertrag wurde gestern auch
bereits unterzeichnet.
Vorerst läuft das Ganze für
ein Jahr, die Kosten von ca.
50.000 Euro werden zwischen
Stadt, Tourismusverband und
Städtebund, Landesgruppe
Tirol, gedrittelt. „Sobald die
ersten Datensätze eintreffen,
können wir loslegen“, kündigt Willi an - und meint damit zwei Dienstposten, die
bei der Stadt für die Nachver-
folgung der möglicherweise
illegalen Vemietungen vorgesehen sind. Willi geht davon aus, dass noch vor dem
Sommer die ersten Überprüfungen stattfinden werden.
Diese sieht er zugleich als „Art
Aufwärmphase“ für die Kontrollen, die künftig im Zusammenhang mit der - vom Landtag noch zu beschließenden
— Leerstandsabgabe auf die
Stadt zukommen.
Vize-BM Hannes Anzengruber (ÖVP) zeigt sich als Stadtrat für Tourismus und Sicherheit „froh, dass die Taskforce
endlich eingerichtet werden
kann“. Es gehe darum, Untervermietung bzw. illegale
Vermietung insbesondere bei
Wohnungen in der städtischen Vergabe zu verhindern
— ebenso anonyme Beherbergungen ohne Meldung. Aber
auch in Sachen Brandschutz,
Sicherheit und gewerberechtlicher Fragen gebe es nun eine
Handhabe.
StR Elisabeth Mayr (SPÖ) ist
ebenfalls froh, „dass wir nun
mit Verzögerung, aber doch
loslegen können“. Schade
sei allerdings eben, dass die
Taskforce „durch die Gegenmehrheit im Gemeinderat“
nur „auf Halbmast“ (Vertrag
auf ein statt zwei Jahre, zwei
statt vier Dienstposten) starte. Umso mehr hoffe sie, „in
einem Jahr zeigen zu können,
dass es sich um ein Erfolgsmodell handelt“. (md)
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