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Tiroler Tageszeitung

„Schlagabtausch zu Tempo 30“, Seite 25

Schlagabtausch zu Tempo 30

Innsbruck - Die TT-Meldung,
dass Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (FI) die Arbeitsgruppe zu Tempo 30 in Innsbruck verlassen hat, sorgte
am Freitag für heftige politische Reaktionen. ÖVP und
FPÖ haben die Arbeitsgruppe
von Anfang an abgelehnt. Die

Grünen werfen den „Rechtsfraktionen“, wie Klubobfrau
Janine Bex die Parteien ÖVP,
FPÖ und Für Innsbruck zusammenfasst, „reine Arbeitsverweigerung“, vor. Sie
verweist nicht nur auf einen
bestehenden Gemeinderatsbeschluss für die Einführung

von Tempo 30 in Innsbruck —
außer auf definierten Durchzugsstraßen —, sondern auch
auf eine Umfrage zum Jahreswechsel: „Über zwei Drittel
der InnsbruckerInnen sprechen sich für Tempo 30 in
allen Wohngebieten und vor
Bildungseinrichtungen aus“,
betont Bex. Im Herbst soll der
Bericht der Arbeitsgruppe
unter Einbindung der Bevölkerung vorliegen. „Da bin ich
dann gespannt, ob die Familienstadträtin und der Sicherheitsstadtrat den Familien,
die uns aus allen Stadtteilen
mit Wünschen nach 30ern
konfrontieren, erklären, dass
ihre Ideologie vor Verkehrssicherheit für Kinder kommt“,
sagt Bex.

Die Alternative Liste (ALI)
zeigt Verständnis für den
Ärger der Fraktionen ÖVP,
FPÖ und Für Innsbruck.
Trotzdem stellt Gemeinderat
Mesut Onay klar: „Diskussionsverweigerung ist keine
Option für konstruktive Kräfte.“ Für Onay werde Fortschritt in Innsbruck durch
Selbstgefälligkeit und Profilierungsdrang einzelner Parteien unmöglich gemacht.
Davon nimmt Onay auch
den Bürgermeister und seine

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Grünen nicht aus. „Die abtrünnigen Fraktionen sollen
ihre Forderungen nennen
und an den Verhandlungstisch kommen“, sagt Onay.

Gemeinderat Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck),
der von Anfang an gegen
Tempo 30 war, begrüßt indes den Auszug von Oppitz-
Plörer aus der Arbeitsgruppe:
„Bürgermeister Georg Willi
hat ideologisch selbst verschuldet ein flächendeckendes Tempo 30 in Innsbruck
mit Tempo 100 an die Wand
gefahren“, sagt Depaoli.

FI-Gemeinderat Markus
Stoll weist den Vorwurf der
Arbeitsverweigerung freilich „auf das Schärfste zurück. Wenn es Eigenschaften
gibt, die auf uns zutreffen,
dann sind es Fleiß, Einsatz
und profundes Wissen. Diese Eigenschaften sind den
Grünen trotz Führungsverantwortung immer noch
vollkommen fremd“, sagt er.
Man arbeite daran, dass die
Jahre unter Bürgermeister
Willi „nicht als komplett verlorene Jahre für Innsbruck
in die Geschichte eingehen.
Traurig genug, wie wenig
bis jetzt geschehen ist“, sagt
Stoll. (TT)