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Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022_11_3_Presse_OCR
- S.21
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Stadtblatt
„Dritter Abwahlantrag gegen Schwarzl geht nicht durch“, Titelseite und
Seite 13
Mehrheit gegen
Schwarzl - dennoch bleibt sie
im Amt.
Seite 13
Dritter Abwahlantrag gegen
Schwarzl geht nicht durch
21 Stimmen dafür, 15 dagegen,
drei Enthaltungen, eine abwesende Gemeinderätin: Das
ist die Abstimmung für den
dritten Abwahlantrag gegen
Stadträtin Schwarzl. Der Grund:
Stadtrechtlich kann nur eine
Zweidrittelmehrheit des Gemeinderates jemanden aus
dem Stadtrat abwählen.
Gemeinderat live
Extrem emotional ging es bei
Punkt 17, Absatz j zu. Darin
stellte Gerechtes-Innsbruck-Gemeinderat Gerald Depaoli mittlerweile den dritten Abwahlantrag gegen Verkehrsstadträtin
Uschi Schwarzl (Grüne). Er bekam zwar eine Mehrheit mit
den Stimmen der FPÖ, ÖVP, FI
und Liste Fritz, trotzdem änderte das nichts. Für eine Abwahl
ist eine Zweidrittelmehrheit
notwendig. Während Depaoli
der Stadträtin Unfähigkeit — z. B.
Verkehrsstau an der Mühlauer
A V
Uschi Schwarzl, im Hintergrund
Klubobfrau Janine BexX Foto: Zeitungsfoto
Brücke — vorwarf, holte Janine
Bex von den Grünen zur Brandrede für klimafitte Mobilität
und vor allem für die Grünen-
Stadträtin aus. Schwarzl selbst
war sehr gezeichnet von der Debatte und meinte, Depaoli lasse
sich von der rechten Fraktion
instrumentalisieren und würde
genau das Gleiche machen, worauf er die Stadt Innsbruck klagt:
Mobbing. „Was sie mir gegenüber machen, ist kein Streiten,
sondern sie fahren mit meinem
Konterfei als Mörderfoto durch
die Stadt. Haben sie sich das mal
überlegt, was das ist?“ (acz)
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