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Tiroler Tageszeitung

„Neuwahl in Innsbruck rückt näher“, Seite 19

Neuwahl in
Innsbruck
rückt näher

Bürgermeister Willi schlägt eine

Auflösung des Gemeinderats vor

der Sommerpause vor. Stadträtin
Schwarzl behält ihre Ressorts.

Von Denise Daum

Innsbruck - Der Innsbrucker
Gemeinderat bot am Mittwoch einmal mehr ein Polit-
Spektakel der Sonderklasse.
Der große Knalleffekt — die
von den NEOS beantragte
Auflösung des Gemeinderats
— blieb allerdings aus. Der
Antrag fand am späten Mittwochnachmittag keine Mehrheit bzw. wurde darüber erst
gar nicht abgestimmt: Für
Innsbruck, ÖVP, Lebenswertes Innsbruck und zwei
SPÖ-Gemeinderatsmitglieder
hatten sich der Stimme enthalten. Damit war das notwendige Dreiviertelquorum
nicht erreicht.

Sehr motiviert, bis zu den
regulären Wahlen im Frühjahr 2024 weiterzuwurschteln und zu streiten, wirkt der
Gemeinderat großteils aber
auch nicht. Bürgermeister
Georg Willi (Grüne) schien
die Zeichen der Zeit zu erkennen und unterbreitete den
Vorschlag, einen akkordierten Termin für die Auflösung
des Gemeinderats zu bestimmen. Den Wahltermin zu bestimmen, liegt nicht in der
Kompetenz der Stadt, sondern des Landes Tirol. Will

der Gemeinderat also, dass
früher gewählt wird, bleibt
nur die Selbstauflösung. Bis
zum neuen Wahltermin würde in der Stadt Innsbruck ein
Amtsverwalter eingesetzt.
„Das will gut vorbereitet
sein“, meint Bürgermeister
Willi. Er spricht sich dafür
aus, den Gemeinderat vor
der Sommerpause, während
der ohnedies keine Sitzungen stattfinden, aufzulösen.
Der Wahltermin könnte dann
vom Land für den Herbst festgesetzt werden.
FI-Klubobmann Lucas
Krackl kann sich weder für
die vorzeitige Auflösung des
Gemeinderats noch für ein
Weiter-wie-bisher erwärmen.
Er bringt eine dritte Möglichkeit ins Spiel: Bürgermeister Willi könnte den Weg für

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ein neues Stadtoberhaupt in
Innsbruck freimachen. „Das
Schiff Innsbruck hat kein
Problem mit dem Schiffsbau,
sondern mit dem Kapitän“,
sagt Krackl. Konkreter drückt
es ÖVP-Klubobmann Christoph Appler aus: „Innsbruck
hat ein gravierendes Bürgermeisterproblem, aber kein
Gemeinderatsproblem.“

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Ebenfalls keine Mehrheit
fand der vierte (!) Abwahlantrag von Gerald Depaoli
(Gerechtes Innsbruck) gegen
Stadträtin Uschi Schwarzl
(Grüne). Für einen Ressortentzug gibt es nicht genügend
(verdeckte) Schwarzl-Gegner.

Bei der geheimen Abstimmung wurde mit 20 Ja-Stimmen die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht.

Vor der Abstimmung überraschte StR Christine Oppitz-
Plörer mit einem Abänderungsantrag, den sie nicht
näher begründete: Für Innsbruck beantragte, Schwarzl
die Ressorts Umwelt, Energie
und Mobilität, Tiefbau, Grünanlagen sowie Straßenbetrieb
zu entziehen. Also alle bis auf
Kultur. Dafür sprachen sich —
ebenfalls in geheimer Abstimmung - nur 13 Gemeinderatsmitglieder aus.

Benjamin Plach (SPÖ)
brachte es nach den beiden Abstimmungen auf den
Punkt: „Dieses unwürdige
Schauspiel hätten wir uns
sparen können.“