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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023_03_15_Presse_OCR

- S.15

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tirol.orf.at

Die Ursachen für die Verluste werden im schnellen Wachstum der
Gesellschaft gesehen. Ob sich die finanziellen Verbindlichkeiten schnell
reduzieren lassen, ist fraglich. Die Rückstände bei Finanzamt und
Krankenkasse für die zwei größten Geschäftsbereiche, die Dach-Firma
selbst und den Bildungspool, machten im vergangenen Herbst rund 1,6
Millionen Euro aus. Diese Summen werden aktuell in Raten
zurückgezahlt.

Kritik aus Gemeinden wegen „Geldbeschaffung“

Für Diskussionen und auch Kritik bei Gemeindevertretern sorgt eine
„Geldbeschaffungsmaßnahme“ für die GemNova. Im vergangenen
Herbst erhielt das Unternehmen finanzielle Unterstützung über den
Gemeindeausgleichsfonds (GAF) des Landes Tirol. Darin zahlen alle
Gemeinden ein. Die Landesregierung verteilt die Gelder wiederum.

Konkret ließ die GemNova am 27. September 2022 36 Gemeinden
ausrichten, in denen sie Schulassistenz anbietet, dass aufgrund der
Coronavirus-Pandemie extreme Mehrkosten angefallen seien. Die
Gemeinden sollten diese Mehrkosten zunächst übernehmen, über den
GAF werde das Geld jedoch wieder zurückerstattet. In einem Beschluss
der Landregierung vom 28. September 2022 wurden die
entsprechenden Summen schließlich unter der Bezeichnung
„Mehrkosten Schulerhalter“ gewährt.

Die Stadt Innsbruck, die selbst nicht Mitglied im Gemeindeverband ist,
zahlte der GemNova die Mehrkosten und bekam so 479.000 Euro über
das Land refundiert. Insgesamt kamen auf diese Weise rund 955.000
Euro für die GemNova zusammen, wie aus dem Regierungsantrag
hervorgeht.

„Schiefe Optik bei Subventionierung“

Die 36 Gemeinden bekamen jeweils eine Rechnung mit dem
Mehrkostenbetrag. Die einzelnen Kosten wurden jedoch nicht im
Detail aufgeschlüsselt. Eine Umsatzsteuer wurde auch nicht
ausgewiesen, da man dieser nicht unterliege, hieß es in einer
Anmerkung.

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