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Kronenzeitung

Foto: Danielu"eb[

„Kleber statt Greta: Trend kein ‚Friend‘ von Willi“, Seite 22

Schockmoment
für die
Innsbrucker
Grünen, der
nachwirkt: GR
Marcela
Duftner und
zwei
Weggefährten
spalten sich ab,
Willi wirft sie
aus der Partei.

Kleber statt Greta: Trend
kein „Friend“ von Willi

Die bürgerliche Allianz ist geschmiedet, was macht das linke

Spektrum in Innsbruck? Das zerlegt sich großteils selbst!

ehrheitlich beschlos-
M sen wird heute im
Innsbrucker Gemeinderat die 4%-Hürde —
erstmals in einer Landeshauptstadt in Osterreich.
Damit soll die totale Zersplitterung und die völlige
Unregierbarkeit in Innsbruck künftig vermieden
werden. Ob dabei ein Demokratiedefizit entsteht,
darüber kann trefflich gestritten werden. Dabei ist
eine Sperrklausel an sich
nichts Ungewöhnliches:
Die Wahlzahl in den Gemeinden erfüllt im Prinzip
denselben Zweck. Sie verhindert, dass ein Wahlwerber über ein „Freibier-füralle“-Wahlversprechen für
seine Stammtischrunde den
Einzug in die Gremien
schafft. In Innsbruck ist es
nicht anders: Hier braucht
man derzeit „nur“ 1200
Stimmen für ein Mandat.
Sollte nun die Sperrklausel bei der Wahl 2024 schon
Anwendung finden, würden
wohl einige Stimmen auf
Wanderschaft gehen — und
die größeren Parteien stärken. Diese könnten dann
eine Regierung zu dritt bilden, so könnte zumindest

PHILIPP NEUNER

Tiroler Politik
Inoffiziell

das Kalkül der bürgerlichen
Allianz lauten. Bereits heute haben OVP, Für Innsbruck und FPO eine Mehrheit von 21 von 40 Mandaten im Gemeinderat. Mit
Liste Fritz und Team Gerecht wären es 23!

Das linke. „Gegengewicht“ aus SPO, ALIL, Grünen und Neos ist derzeit 17
Stimmen „schwer“, Die alte Börsenweisheit „The
trend ist your friend“ zeigt
für das linke Spektrum allerdings derzeit in die völlig
falsche Richtung: Neos
raus aus dem Salzburger
Landtag, Grüne in drei Teile zerrissen (2018 noch im
Greta-Thunberg-Hoch,
jetzt haben sie die Klimakleber picken), SPO in Tur-

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bulenzen und _ gefährdet
durch das mögliche Antreten der KPO.

Georg Willis grüne Bürgermeisterpartei befindet
sich seit der Abspaltung des
Lebenswerten Innsbruck in
einer veritablen Zwickmühle. Ausgestanden (oder
auch nicht!) ist die Sache
erst Anfang Juli. Da entscheidet final das Parteigericht, ob der Rauswurf
durch BM Georg Willi und
seine Mitstreiter Janine Bex
und Dejan Lukovic rechtens
war oder nicht. Falls ja,
wird es kein Zurück des Lebenswerten Innsbruck zu
den Grünen mehr geben.

Falls nein, ist Willi geschwächt. Dann ist sein
Versagen bei der Bewältigung von Konflikten quasi
amtlich dokumentiert. Zudem sind die Grünen gezwungen, mit zwei Listen
zu kandidieren, zumindest
solange die Garde von Willi
am Ruder ist. Wird ein solcherart geschwächter BM
Willi antreten? Ja, sagt er
selbst. Doch das tat Landeshauptmann a. D. Günther Platter auch stets. Wie
wir heute wissen: Es kam
anders. Und es ging schnell.