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Tiroler Tageszeitung

„Buchacher will bleiben, Heisz Klubobfrau werden“, Seite 23

Buchacher will bleiben,
Heisz Klubobfrau werden

Die Innsbrucker SPÖ möchte Helmut Buchacher so schnell wie möglich

loswerden. Das Wort seiner Vertrauten Irene Heisz hat nun viel Gewicht.

Innsbruck - Ist er es jetzt
noch oder ist er es nicht
mehr? Geht es nach Helmut
Buchacher, bleibt er bis zum
1. Oktober Mitglied der Sozialdemokratischen Partei.
Seinen Austritt hat er bekanntlich vergangene Woche
öffentlichkeitswirksam via
Facebook angekündigt — inklusive Rundumschlag gegen
SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler und „die
Linken“ in Innsbruck.

Dem SPÖ-Landesparteivorsitzenden Georg Dornauer
hat Buchacher dann per Mail
mitgeteilt, mit 1. Oktober aus
der Partei auszutreten. „Das
gilt für mich.“

In der Stadtpartei sieht
man das ganz anders. Buchacher sei kein Mitglied der
SPÖ mehr, sagt Vorsitzender
Benjamin Plach.,Das haben wir ihm auch schriftlich
mitgeteilt.“ Laut Parteistatut
braucht es für einen Austritt
eine nicht genauer definierte
„Schriftliche Erklärung“. Für
die Stadtpartei ist das Facebook-Posting nichts anderes
als eine schriftliche Erklärung
und der Austritt damit vollzogen.

Von der Homepage der
Innsbrucker SPÖ wurde Helmut Buchacher bereits eliminiert. Schwieriger wird es,
ihn aus den gemeinderätlichen Ausschüssen zu entfernen. Unmöglich ist es, ihn
gegen seinen Willen aus dem
Gemeinderat zu befördern.
Denn sein Mandat hängt an
der Person, nicht an der Partei, erläutert Christine Salcher

Seite an Seite: So sind sie im Jahr 2018 in die G inderat:
Helmut Buchacher sie auch beenden.

von der Gemeindeabteilung
im Land Tirol. Gemäß Innsbrucker Stadtrecht können
gemeinderätliche Ausschussmitglieder zwar grundsätzlich abberufen werden. „Dazu braucht es eine Mehrheit
der Gemeinderatspartei“,
sagt Salcher.

Das heißt, Stadträtin Elisabeth Mayr und Stadtparteivorsitzender Benjamin Plach
können ohne Zustimmung
von Gemeinderätin Irene
Heisz für die aktuelle Periode keine Personalentschei-

V

dung treffen. Heisz ist Buchachers Vertraute, die ihm bei
den vielen innerparteilichen
Konflikten zur Seite gestanden ist. Sie sieht auch jetzt
keinen Grund, sich von ihm
abzuwenden, wie Heisz betont. Die aktuelle Situation
in Innsbruck sei Konsequenz
dessen, „was die Partei über
Jahre mit einem verdienten
Sozialdemokraten aufgeführt
hat“, so Heisz.

Die SPÖ-Gemeinderätin
— sie will „vorläufig“ in der
Partei bleiben — stellt jetzt

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ijode gestartet und so wollen Irene Heisz und

K

Foto: TT Archiv/SPO

jedenfalls den Anspruch auf
die Klubleitung, die bislang
Buchacher innehat. Heisz
war seine Stellvertreterin.
„Ich habe fünf Jahre lang viele Aufgaben der Klubleitung
gemacht. Die Funktion steht
mir zu“, sagt Heisz.

Helmut Buchacher denkt
übrigens nicht im Traum daran, sich aus der Politik, dem
Gemeinderat oder einem
Ausschuss zurückzuziehen.
„Warum sollte ich? Ich habe
35 Jahre schwer gearbeitet für
meinen Platz.“