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Tiroler Tageszeitung

„Onay ortet Abbau von Demokratie“, Seite 24

Onay ortet
Abbau von
Demokratie

Innsbruck - „Volle Solidarität für den Widerstand in Vill
und Igls“ bekundet GR Mesut Onay von der Alternativen
Liste Innsbruck (ALI). Wie
berichtet, reagieren Stadtteilvertreter und BürgerInnen
empört auf die per Stadtrechtsnovelle geplante Abschaffung der bestehenden
Stadtteilausschüsse.

„Etliche politische Versprechen wurden gebrochen, die
IglerInnen werden alternativlos im Regen stehen gelassen“, ärgert sich Onay, der neben Tom Mayer von der Liste
Fritz als Einziger gegen den
Stadtrechtsentwurf stimmte.
„Und dann feiert man das revidierte Stadtrecht — eine Mischung aus Anlassgesetzgebung und Demokratieabbau
— noch als großen Sprung.“
Statt Stadtteilausschüsse auszubauen, würden die bestehenden einfach gestrichen.
Die Stadtrechtsnovelle ist
nun vom Land Tirol zu prüfen
und am Ende vom Landtag zu
beschließen. Onay hofft, dass
die Landesebene „diesem
Unfug“ keine Zustimmung
erteilen wird. (TT)

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