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Tiroler Tageszeitung

„Heisz fühlt sich von SPÖ ‚eiskalt betrogen‘“, Seite 20

Heisz fühlt sich von
SPO „eiskalt betrogen“

Die Innsbrucker Roten haben nach der Wahl „Irene
Heisz“ aus dem Listennamen gestrichen. Zu Unrecht.

Von Denise Daum

Innsbruck - Ein Artikel der
Tiroler Tageszeitung hat
Innsbrucks SPÖ-Gemeinderätin Irene Heisz vor einigen
Wochen hellhörig gemacht.
In Kufstein haben die Mandatare der MFG-Fraktion die
Partei verlassen, sie wollten
ihre Vergangenheit vergessen
machen. Den Listennamen
im Gemeinderat wurde die
Gruppe aber nicht los. Grund
dafür ist die so genannte Versteinerungstheorie. Der Name einer Wählergruppe kann
während der Legislaturperiode nicht geändert werden.
Damit war für Heisz klar,
dass die Streichung ihres Namens unmittelbar nach der
Wahl nicht rechtens war. Angetreten waren die Roten im
Jahr 2018 als „Sozialdemokratische Partei Österreichs

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Irene Heisz war bei der Innsbrucker Wahl 2018 Spitzenkandidatin der
SPO. Die Stadtpartei würde das gern vergessen machen.

— Irene Heisz (Kurzbezeichnung: SPÖ)“. Ende Mai 2018
informierte die Stadtpartei
den Stadtmagistrat, dass die
Listenbezeichnung auf „Sozialdemokratische Partei Österreichs (Kurzbezeichnung:
SPÖ)“ geändert wurde. Bürgermeister Georg Willi (Grüne) brachte das auch dem Gemeinderat zur Kenntnis.

Sie sei damals als Neuling
in der Politik „naiv“ gewesen, sagt Irene Heisz. Und die
SPÖ-Welt war in Innsbruck
auch noch in Ordnung. Mittlerweile ist Helmut Buchacher aus der Partei ausgetreten und Stadträtin Elisabeth
Mayr sowie Stadtparteivorsitzender Benjamin Plach haben den SPÖ-Klub verlassen.

„Ich wurde fünf Jahre lang
um die Nennung meines Namens betrogen“, ärgert sich
Heisz und fordert, dass die

Foto: Böhm

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unrechtmäßige Änderung zurückgenommen wird.

Die Magistratsdirektorin
hat —- nachdem sie den Fall
ebenfalls nochmal rechtlich
geprüft hat — Bürgermeister
Georg Willi (Grüne) informiert, dass die Umbenennung unrechtmäßig war und
zurückgenommen werden
muss. Bei der Sondersitzung
am Montag hätte Willi den
Gemeinderat darüber informieren sollen. Tat er aber
nicht. Weil ihn Stadtparteivorsitzender Benjamin Plach
darauf hingewiesen habe,
dass das Versteinerungsprinzip dann für alle Listen im
Gemeinderat gelten müsste,
wie Willi erklärt. Das sei ein
„legitimes Argument“. Die
Fraktionen werden etwa im
Innsbruck informiert und im
Livestream nicht gleich benannt, einmal werde die formale, einmal lediglich die
Kurzbezeichnung verwendet.
Willi will zu einer „für alle
Fraktionen fairen, einheitlichen und dann endgültigen
Vorgehensweise kommen,
die dann ab der nächsten regulären Sitzung gilt“.

Irene Heisz sieht in der Vorgangsweise des Bürgermeisters einen Akt der Solidarisierung mit Plach und Mayr.
Die drei seien im Gemeinderat isoliert. „Jetzt bleibt ihnen
in ihrer Panik nichts anderes
übrig, als sich aneinanderzuklammern. Willi sucht und
findet willfährige Verbündete, und das um den Preis,
mich eiskalt um mein Recht
zu betrügen“, so Heisz.