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Die einzelnen Aufträge — dabei handelt es sich dabei um verschiedene
Module für eine App — seien jeweils unter der Stadtsenats-pflichtigen
Grenze von 25.000 Euro geblieben. Insgesamt erhielt der Unternehmer
Aufträge aus dem Büro Anzengrubers in Höhe von 47.000 Euro. Die
Rechnungen wurden nach Angaben der Stadt jeweils direkt aus dem Büro
des Vizebürgermeisters mit dem Auftrag zur Begleichung an die Ämter in
seinen Ressorts übermittelt.

App in mehreren relevanten Ämtern nicht bekannt

Wie eine Untersuchung der Magistratsdirektion ergab, war den mit
Datenschutz, Personalentwicklung und Bürgerservice befassten Amtern die
App nicht bekannt.

Die in Auftrag gegebene Prüfung durch die Rechtsabteilung im Magistrat
ergab, dass nach 8& 78f StPO eine Anzeigepflicht besteht, wenn in amtlicher
Eigenschaft der Verdacht einer strafbaren Handlung bekannt wird, teilte die
Stadt in einer Aussendung mit.

Nun will Bürgermeister Georg Willi die Vorgangsweise Anzengrubers durch
die Staatsanwaltschaft prüfen lassen, wie er im ORF-Interview betonte.

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Anzengruber begrüßt „unvoreingenommene Prüfung“

Bürgermeister Georg Willi (Grüne) werde als zuständige Behörde alle
vorhandenen, bekannten Unterlagen und eine Aufstellung der
Geschäftsbeziehungen zur Verfügung stellen, hieß es. Die Mitglieder des
Stadtsenats seien informiert worden. Anzengruber begrüßte in einer
Reaktion, dass die Sache nun unvoreingenommen geprüft werde.

00:30

ÖVP: Karten keine unmittelbare Spende

Wie die ÖVP am Dienstag erklärte, könne nach rechtlicher Prüfung
ausgeschlossen werden, dass es sich bei den ErlebnisCards um eine
unmittelbare Spende an die ÖVP im Sinne des Parteiengesetzes handelte.
Anzengruber gab sich reserviert und will nun selbst prüfen — mehr dazu

in ÖVP: Karten keine unmittelbare Spende.

red, tirol.ORF.at

Link: ErlebnisCard: Staatsanwaltschaft am Zug - tirol.ORF.at

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