Gesamter Text dieser Seite:
Tiroler Tageszeitung

„Ermittlungen wurden eingestellt“, Seite 4

Ermittlungen wurden eingestellt

Causa „ErlebnisCards“: Bürgermeister Anzengruber sieht alle Vorwürfe entkräftet.

Innsbruck - Rund um die umstrittene Verteilung von Tausenden „ErlebnisCards Tirol“
hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft
(WKStA) ein Ermittlungsverfahren gegen den nunmehrigen Innsbrucker Bürgermeister Johannes Anzengruber
wegen des Verdachts der Vorteilszuwendung und Vorteilsannahme eingestellt. Diese
Entscheidung sei bereits am
10. Juli „aus Beweisgründen“
erfolgt, bestätigte WKStA-
Sprecher Martin Ortner gestern auf TT-Anfrage einen
entsprechenden APA-Bericht.

Knackpunkt war demnach,

Johannes Anzengruber hatte „mit
der Einstellung gerechnet“. Foto: Falk

dass „kein Konnex zwischen
der Übergabe der Karten
und einem etwaigen Amtsgeschäft“ nachgewiesen und
somit „der Beweis einer strafbaren Korruptionshandlung

nicht erbracht“ werden konnte. Die Vergünstigungskarten waren im Vorjahr von
der „digital card solutions
GmbH“ an den damaligen
ÖVP-Vizebürgermeister und
Sozialstadtrat Anzengruber übergeben und dann an
Mitglieder der Innsbrucker
Feuerwehren und weiterer
Blaulichtorganisationen, an
die Belegschaft eines Pflegeheims und die Mitarbeiter der
Innsbrucker Sozialen Dienste
verteilt worden.
Anzengruber hatte stets
argumentiert, hier in einer
reinen Vermittlerrolle aufgetreten zu sein. Gestern

Seite 4 von 14

betonte Anzengruber („JA —
Jetzt Innsbruck“) gegenüber
der TT, dass mit der Einstellung des Verfahrens durch die
WKStA zu rechnen gewesen
sei. „Es hat sich gezeigt, dass
der Rechtsstaat in Österreich
etwas zählt.“

Transparenz und rechtliche
Aufklärung hätten bestätigt,
dass es sich bei den Vorwürfen um „politische“ Angriffe
gehandelt habe. „Diese führten unter anderem sogar zu
meiner Abwahl als Vizebürgermeister. Ich wollte mit
der Verteilung der Karten
schließlich etwas Gutes tun.
Nichts anderes.“ (md, pn, TT)