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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_07_24_Presse_OCR
- S.40
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Bezirksblätter Innsbruck
„Altstadt und Maria-Theresien-Straße sind Schlüsselzonen“, Seite 36
Nach vielen Jahre intensiver politischer Diskussion über das Thema Antiterror-M
n h
im MeinBezirk-Interview zum Thema Sicherheitspoller.
ist die Entscheidung gefallen. Bgm. Johannes Anzengruber
Foto: Erich Staudinger
Altstadt und Maria-Theresien-
Straße sind Schlüsselzonen
Jahrelang wurde in der
Politik und am Stammtisch die Frage der Sicherheitspoller in der
Innenstadt diskutiert.
Der Stadtsenat hat eine Rahmenvereinbarung für _ die
Lieferung von Hochsicherheitspollern durch die Bestbieterin beschlossen. Damit
wurde eine lange politische
Diskussion beendet. Bgm. Anzengruber traf die Kritiker der
Sicherheitspoller zu einem
Gespräch.
Lange Geschichte
2017 kam das Thema Sicherheitspoller auf die Tagesordnung. Es folgten viele Diskussionen, eine Stellungnahme
des Innenministeriums und
Beschlüsse im Gemeinderat.
Knapp vor der GR-Wahl gab
es Kritik aus der Altstadt, die
von der SPÖ und den Grünen
unterstütz wurde. Jetzt hat der
Stadtsenat _ Rahmenvertrag
mit dem Bestbieter beschlossen. Nun werden die Poller an-
gekauft und dann im Zuge der
Altstadtsanierung verbaut.
MEINBEZIRK: Warum hat die
politische Entscheidungsfindung seit dem ersten Antrag
derart lange gebraucht?
JOHANNES ANZENGRUBER:
Der politische Dissens gehört
mit der neuen Stadtkoalition
der Vergangenheit an. Für die
Umsetzung der Anti-Terror
Poller gibt es seit Juli 2023 eine
Mehrheit im Gemeinderat.
Es gibt auch von Seiten des
Innenministeriums eine
klare Vorgabe?
Seitens des Bundesministeriums für Inneres gibt es eine
klare Bewertung der Maria-
Theresien-Straße sowie Altstadt als „Schlüsselzone“ im
Stadtgebiet mit starker Frequenz und erhöhtem Schutzbedarf. Als Anschlagsorte für
Terroranschläge oder Amokläufe kommen solche leicht
zugänglichen, neuralgischen
Plätze wie die Maria-Theresien-Straße oder die Altstadt in
Frage. Es geht um den Schutz
von Menschenleben - das verstehe ich als unsere höchste
Aufgabe. Konkret werden die
Poller in der Maria-Theresien-
Straße auf Höhe Kaufhaus Tyrol (im Süden) sowie am nördlichen Ende der MT-Straße
und in der Herzog-Friedrich-
Straße am südlichen Eingang
sowie der Ottoburg errichtet.
Die Umsetzung erfolgt dort
im Zuge der Neupflasterung.
In der Seilergasse sind keine
Poller mehr vorgesehen.
Bei versenkbaren Pollern
ist die Zufahrtsmöglichkeit,
insbesondere für Einsatzkräfte, gewährleistet. Bei
Lösungen wie temporäre
Sitzmöbel udgl. müsste dies
wohl erst geprüft werden?
Es wurden gemäß Gemeinderats-Beschluss aus der Vorperiode die Beschaffung von
Hochsicherheitspollern beauftragt, durch die versenkbare Mittelpoller ist die Zufahrtsmöglichkeit gegeben.
Die Kombination mit schwerem Stadtmobiliar und ziehbaren Pollern ist ebenfalls
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Die Poller auf der Kärntner Straße
in Wien.
Foto: MeinBezirk
vorgesehen und wird in dieser
Form von der Stadtkoalition
mitgetragen.
In welchen Bereich werden
sich die Kosten der Umsetzung belaufen?
Laut Rahmenvereinbarung
im Stadtsenat kostet die Beschaffung 946.000 Euro. Der
Einbau, sowie die etwaigen
Leitungsumlegungen können
erst nach erfolgter Detailplanung abgeschätzt werden.