Pressespiegel seit 2021
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_06_5_Presse_OCR
- S.13
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Kurier
„Gemischte Reaktionen auf Programm der Stadtkoalition‘“, Seite 17
Gemischte Reaktionen auf
Programm der Stadtkoalition
Opposition bringt sich bereits in Stellung
Innsbruck. Am Montag hat die
Sirtaki-Koalition von Bürgermeister Johannes Anzengruber zwischen seiner Liste (JA
— Jetzt Innsbruck) den Grünen und der SPO ihre Vorhaben für die kommenden sechs
Jahre präsentiert. Im Vordergrund des Programms stehen
unter anderem die Attraktivierung der Offi-Mobilität
und der Dauerbrenner leistbares Wohnen sowie die Umsetzung von bisher auf der
Strecke gebliebenen Infrastrukturprojekten.
Kritik von der KPÖ
Anzengruber hat _ einmal
mehr betont, dass er die
Oppositionsparteien in die
Arbeit einbinden will. Die
erstmals seit den 1960er-Jahren wieder im Gemeinderat
vertretenen KPO kritisierte
am Dienstag vor allem das
Wohnprogramm der Koalition
scharf. Die Koalition gehe den
Wohnungsnotstand in Innsbruck an, als ob sie ein brennendes Haus mit ein paar
Gläsern Wasser löschen wolle.
Die ebenfalls linke Liste
ALI bewertet das Koalitionspapier hingegen in vielen Bereichen positiv und vielversprechend, etwa in Bezug auf
das Langfristziel von Gratis-
Offis. Man lobt auch wichtige
Maßnahmen im Bereich leistbares Wohnen.
Der nicht amtsführende
Stadtrat der OVP-Allianz DNI,
Markus Stoll, sieht indes bei
Aufsichtsratsbesetzungen bereits das Versprechen von
Fairness, Transparenz und
Zusammenarbeit gebrochen.
Die gewünschten Neunominierungen für Aufsichtsratsposten seien erst 14 Stunden
vor der ersten Stadtsenatssitzung übermittelt worden.
Bilrgérmeister Anzengruber
erfährt ersten Gegenwind
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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