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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_06_2_Presse_OCR
- S.3
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Tiroler Tageszeitung
TirolerseTageszeitung
„Tiroler ÖVP steht vor radikalem Umbau“, Seite 8/9
2.6.2024
Tiroler ÖVP steht vor radikalem Umbau
Parteichef und Landeshauptmann Anton Mattle will
kritische Geister zurück in ÖVP holen. „Urbanes
Forum“ mit den 20 größten Städten als „neuer Bund“.
Von Peter Nindler
Innsbruck - Am Anfang
stehen Personalentscheidungen, am Ende ist ein
Reformparteitag geplant:
Seit dem innerparteilichen
Desaster mit der Innsbrucker Gemeinderatswahl
rumpelt es in der Tiroler
Volkspartei. An Reformen
führt kein Weg vorbei,
hat Landesparteiobmann
LH Anton Mattle seinen
führenden Köpfen unverblümt mitgeteilt. Nach
der Europawahl sollen die
Weichen gestellt werden —
personell wie inhaltlich,
Apropos EU-Wahl: Hier
hofft man für die Listenvierte Sophia Kircher auf
Florian Tursky (1.) ist in Innsbruck gescheitert. Die Wahlniederlage
bringt ÖVP-Geschäftsführer Sebastian Kolland unter Druck.
ein fixes Mandat. Die große Sorge: Sie könnte vom
hinter ihr gereihten niederösterreichischen Europaparlamentarier Lukas
Mandl überholt werden.
Das wäre ein weiterer herber Rückschlag.
Parteigeschäftsführer
Sebastian Kolland ist angezählt, genießt aber noch
Mattles Vertrauen. Jedenfalls soll er seine Funktion
als Bezirksparteiobmann
von Kufstein abgeben.
Schließlich sitzt er auch
noch im Landtag und fungiert als Ebbser Vizebürgermeister. Vom Gelingen
der Parteireform hängt
schlussendlich Kollands
Zukunft ab,
F Bn
Jedenfalls soll die ÖVP
von der Basis aufwärts
neu strukturiert werden.
Geplant sind künftig verpflichtende Ortsparteita-
e mit Neuwahlen zwei
Jahre vor den Gemeinderatswahlen. Also erstmals
2026. Davon erwartet
man sich wichtige Mobilisierungsschübe und personelle Erneuerungen auf
kommunaler Ebene.
In den urbanen Gebieten und Städten, so die interne Analyse, funktioniert
die bündische Struktur mit
Bauern-, Wirtschafts- und
Arbeitnehmerbund nicht
mehr. Bereits Anfang Mai
haben sich deshalb ÖVP-
Vertreter der 20 größten
Städte und Gemeinden
getroffen. Mit dem „Urbanen Forum” will die Partei
die bündischen Machtstrukturen überwinden
und eine überbündische
Plattform anbieten.
Das Forum birgt
Sprengkraft, schließlich
ist auch daran gedacht,
bürgerliche BürgermeisterInnen zu integrieren,
die gegen die ÖVP kandidiert haben, wie etwa der
Wattener Ortschef Lukas
Schmied. Kritische Geis-
ter hereinholen, lautet
allerdings Mattles Vorgabe. Bei den „g’standenen
Parteifunktionären“ sorgt
das natürlich für Unruhe.,
Doch in der Inntalfurche
hatte es die ÖVP bei den
Kommunalwahlen zuletzt
sehr schwer,
Was die Querdenker
mit Ecken und Kanten in
der Partei betrifft, soll der
Fügener Bürgermeister
Dominik Mainusch aufgewertet und Nachfolger von
Sophia Kircher als Landtagsvizepräsident werden.
Sollte es Kircher ins EU-
Parlament schaffen.
Ein weiteres
Anton Mattie will die Tiroler Volkspartel in den Städten öffnen und moderner machen.
gesetzt werden. Hinter
Landwirtschafi ini
Signal in diese Richtung
könnte auf der Landesliste für die Nationalratswahl
Norbert Totschnig und
der Oberländer Spitzenkandidatin Margreth
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Falkner wird der Telfer
ürgermeister Christian Härting als möglicher
Kandidat gehandelt. Jedenfalls spielt Härting ei-
Fra Bln
ne zentrale Rolle, was die
Öffnung der ÖVP im städtischen Bereich betrifft.
Das soll auch an der
Parteispitze sichtbarer
werden. Mit Ausnahme
von Wirtschaftskammerpräsidentin und Wirtschaftsbundobfrau Barbara Thaler haben sich
Mattles Stellvertreterinnen Sophia Kircher,
Landesbäuerin Helga
Brunschmid oder der
Bürgermeister von Oberlienz, Markus Stotter, bisher nicht wirklich hervorgetan. Änderungen sind
hier in absehbarer Zeit
nicht ausgeschlossen.
Bei einem Reformparteitag Anfang 2025 will
die Volkspartei dann Nägel mit Köpfen machen.
Schließlich nähert sie sich
dann bereits mit großen
Schritten der Regierungshalbzeit,