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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_06_12_Presse_OCR
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Kronenzeitung
„Ziele, Zahlen und Zeithorizont der Regierung sucht mach vergeblich‘““,
Seite 20
ie Liste Fritz hat in Inns-
bruck mittlerweile zwei
Gemeinderäte: Tom Mayer
und Andrea Haselwanter-
Schneider. Und sie hat ihre
Oppositionsarbeit aufgenommen, die Koalitionsvereinbarung, genannt „Zukunftsvertrag“, genau unter
die Lupe genommen. „Gut
gemeint ist nicht immer gut“,
leitet Haselwanter-Schneider ihre Kritik ein: Sie sehe
viele Absichtserklärungen
und Wiederholungen. So habe sie im 96-seitigen Programm 24 Mal das Wort „bekennen“ gefunden und 21
Mal „Bekenntnis“, 60 Mal
werde etwas unterstützt, 21
Mal geprüft und 20 Mal wird
eine Sache forciert.
„Anträge einbringen
gleicht einem Staatsakt“
„Da ist viel sehr schwammig“, meint Haselwanter-
Schneider. Auch fand sie 26
Mal „optimieren“ oder „Optimierung“: „Mein persönliches Highlight in diesem
Programm waren die Gassi-
Säckchen, die man optimieren möchte. Sind die zu groß,
zu klein? Was wird hier denn
optimiert?“, fragt sie sich.
Alles in allem wünscht sich
die Liste Fritz mehr konkrete
Ziele und _ ausformulierte
Foto: Liste Fritz
„LZiele, Zuhlen und Zeithorizont der
Regierung sucht man vergeblich“
Viel zu schwammig ist der Zukunftsvertrag der neuen Innsbrucker
Stadtregierung aus Sicht der Oppositionsfraktion Liste Fritz
Wege zu den konkret genannten Zielsetzungen.
Sie wollen jedenfalls weiterhin konstruktive Oppositionsarbeit machen, wenn sie
auch Hürden sehen: „Der
Bürgermeister wollte ja alle
einbinden, aber einen Oppo-
sitionsantrag in den Gemeinderat einzubringen gleicht
nun fast schon einem Staatsakt.“ Konkret steht im Vertrag: „Die Koalitionspart-
ner:innen bekennen sich
jedenfalls dazu, Anträge der
Opposition, die dem Abkom-
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o
Verdoppeln
konnte die Liste
Fritz ihre Mandate
im Innsbrucker
Gemeinderat. Ihre
Oppositionsarbeit
wird nun von zwei
Köpfen statt
einem verrichtet:
Tom Mayer und
Andrea Haselwanter-Schneider,
die auch im Tiroler
Landtag sitzt.
men nicht widersprechen,
entsprechend wohlwollend
zu behandeln.“ Für die Liste
Fritz ist das zu wenig. Kritisiert werden auch die nichtamtsführenden _ Stadträte:
„Die kosten uns 300.000
Euro in sechs Jahren!“ nais