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Bezirksblätter Innsbruck

„Bezirksblätter vor Ort“, Seite 8, 9
1.5.2024

Die Geschichte der
Mitbestimmung

Im Jahr 1994 erhielt der Stadtteil
Igls unter der Leitung von Bürgermeister Herwig van Staa die Genehmigung, zehn direkt gewählte
Vertreter in einen Stadtteil-Ausschuss zu entsenden. Dies ermößglichte es, die Belange der Igler Bevölkerung direkt im Gemeinderat
zu vertreten. Diese Entscheidung
folgte den Bemühungen des Vereins „pro Igls”, der versuchte, 1gls
von der Stadt Innsbruck abzutrennen und als eigenständige
Gemeinde zu etablieren. Im Jahr
2012 kündigte die Stadt Innsbruck
an, die Stadtteilausschüsse in das
Stadtrecht aufzunehmen, um ihre
langfristige Existenz zu sichern.
Dies erforderte die Unterstützung von mindestens 50 Prozent
der wahlberechtigten Einwohner
von Igis, was durch eine engagierte Kampagne erreicht wurde.
Die Stadtteilausschüsse wurden
dann im Stadtrecht verankert,
was in dieser Form nicht für andere Stadtteile möglich war. Trotz
eines einstimmigen Beschlusses
des Stadtteilausschusses Arzl,
das Innsbrucker Stadtrecht zu
überarbeiten und die Stadtteile
angemessen zu berücksichtigen,
wurde dieser Beschluss nie umgesetzt. Der Stadtteilausschuss Arzl
konnte daher nicht aktiviert werden. Vor der Gemeinderatswahl
2018 musste Igls erneut eine Unterschriftenaktion durchführen,
um die Hürden zu überwinden.
Sieben Jahre nach der Verankerung im Stadtrecht wurden die
Stadtteilausschüsse 2019 durch
einen Beschluss des Gemeinde-

rats abgeschafft, ohne Konsultation der betroffenen Ausschüsse.

Bezirks
Blätter

Experten beraten über Zukunft

„Los von Innsbruck“: Igls denkt über eine Eigenständigkeit nach

Im Juni 2019 fand eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Los
von Innsbruck?” statt, die eine
überraschende Wende nahm.
Diese Diskussion zeigte die Möglichkeit einer Änderung der Entscheidungsträger und wurde von
Bürgern und Politikern positiv
aufgenommen. Im Oktober 2020
fand eine Podiumsdiskussion
statt, in der eine Loslösung von
Innsbruck als unrealistisch dargestellt wurde, aber weiterhin als
primäre Frage für mögliche Optionen betrachtet wurde. Im August
2021 wurde eine Diplomarbeit unter dem Titel „Los von Innsbruck?
Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Untersuchung
der Neubildung einer Gemeinde
am Beispiel lgls” fertiggestellt
und präsentiert, um die rechtlichen Aspekte einer Abspaltung
zu untersuchen. Trotz aller Bemühungen wurden die Stadtteilausschüsse 2023 aus dem Stadtrecht
entfernt und ihr Schicksal per Gesetzesbeschluss im Tiroler Landtag besiegelt.

Los von Innsbruck

Um eine verbesserte Form der
Mitgestaltung zu erreichen, setzen sich engagierte Bürger aus

Die demokratische Mitbestimmung in Igis ist durch die Auflösung der
Stadtteilausschüsse beendet.

Igls weiterhin unermüdlich dafür
ein. Aufgrund der geografischen
Isolation vom städtischen Gebiet,
der dörflichen Struktur und der
geringen Wählerbeteiligung von
weniger als z % ist diese Beachtung jedoch nicht mehr gewährleistet und stark gefährdet. In
einem Workshop wurden organisatorische, finanzielle und rechtliche Aspekte sowie Hürden und
Hindemnisse diskutiert. In intensiven Gesprächen und einer abschließenden Diskussion wurde
herausgearbeitet, dass Igls als eigenständige Gemeinde durchaus
lebensfähig sein kann. Eine Tren-

F5 Arrıa Tasdear

nung hätte finanzielle Auswirkungen für Innsbruck, würde aber Igls
mit einem beträchtlichen Jahresbudget für kommunale Herausforderungen gut aufstellen. Ein
weiterer Workshop ist für den 17.
April geplant, bei dem auch die 1gler Bevölkerung einbezogen wird.
Das Ziel des Prozesses ist nicht die
Gründung einer eigenständigen
Gemeinde, sondern die Suche
nach der optimalen Lösung für
Igls und seine Bewohner, um eine
aktive Beteiligung an der Gestaltung ihres Lebensraums sicherzustellen. Dazu müssen alle Fakten
auf den Tisch gelegt werden.

Abschied des Unterausschusses

Zum Ende des Ausschusses ein dringender Appell an die Stadt Innsbruck

Am 27. Februar fand die letzte
Versammlung des Stadtteilausschusses Igls statt. Für die
Stadtteilvertretung markierte
dies einen traurigen Moment,
da es das Ende eines langjährigen, direkt gewählten Gremiums bedeutete, das seit 1994
die Anliegen des Stadtteils mit
direkter Bürgerbeteiligung
vertreten hatte. Die Vorsitzende Maria Zimak eröffnete
die Sitzung mit einem drin-

genden Appell zur Schaffung
eines angemessenen Ersatzes
für den Stadtteilausschuss
Igls. Sie äußerte die Hoffnung
auf einen möglichen Neuanfang oder eine gleichwertige,
bürgernahe Lösung. Ein Antrag zur Durchführung einer
Volksabstimmung über den
Verbleib von Igl}s als Stadtteil
von Innsbruck oder seine Eigenständigkeit wurde Eeinstimmig beschlossen.

1gis will über die politische Zukunft
abstimmen.

Fata TWB insabruck

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