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Der Standard

„Koalition in Innsbruck steht, Tursky zieht sich zurück“, Seite 7
17.5.2024

Koalition in Innsbruck steht, Tursky zieht sich zurück

Die neue Innsbrucker Stadtregierung um Anzengruber fix, keine Ressorts für ÖVP und FPÖ

Martin Tschiderer

Bürgermeister nur so mittel-

gut gefallen. Denn Caprese ist
vielleicht ein beliebter Salat. Aber
als Bezeichnung für die neue Innsbrucker Stadtregierung aus SPÖ,
Grünen und seiner eigenen Liste Ja
war sie Johannes Anzengruber zu
kulinarisch. Bei den Parteifarben
Grün, Weiß und Rot würde sich
grundsätzlich „Italien-Koalition“ anbieten. Aber das weckt Assoziationen zu politischem Chaos und permanenten Listenspaltungen. Und
genau das hatten die Innsbruckerinnen und Innsbrucker in den vergangenen Jahren ja schon.

Wie auch immer man die neue
Koalition im Innsbrucker Gemeinderat taufen will: Sie ist jetzt da. Am
Donnerstag verkündeten die drei
Parteien „weißen Rauch“ nach rund
zehntägigen Verhandlungen. „Zukunftsvertrag“ tauften sie ihr Koalitionspapier. Details des Programms
und über geplante Projekte für die
kommenden sechs Jahre wollen die
Koalitionäre zwar erst am 28. Mai

D je grüne Namensidee hat dem

präsentieren. Ressortverteilung und
Zuständigkeiten aber stehen.

„Die Gespräche waren von gegenseitiger Wertschätzung, Sachlichkeit und dem Wunsch nach einer
vertrauensvollen Kooperation geprägt“, heißt es, Statements gegenüber Medien wird es frühestens im
Rahmen der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Freitag geben, wie es auf STANDARD-Nachfrage hieß. Anzengruber wird in der
konstituierenden Sitzung als neuer
Stadtchef angelobt, sein Vorgänger
Georg Willi von den Grünen als erster Vizebürgermeister und Elisabeth
Mayr von der SPÖ als zweite Vizebürgermeisterin,

Foto: APA / D. Giesinger

Der Stadtsenat wird zudem weitere vier Mitglieder umfassen und
damit auch künftig aus sieben Personen bestehen. Aufseiten der neuen Stadtregierung sind das Mariella
Lutz (Ja - Jetzt Innsbruck) und Janine Bex (Grüne). Die Stadtsenatsmitglieder von FPÖ und der ÖVP-
Liste „Das neue Innsbruck“ bekommen keine Ressortverantwortung.
Die Turbulenzen der ÖVP-Liste
könnten „nicht als Zeichen von Stabilität gewertet werden“, ließen die
Koalitionäre dazu wissen.

Denn in die Bürgermeister- und
Gemeinderatswahlen im April war
für „Das neue Innsbruck“ Ex-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) als

Innsbrucks neue
Stadtregierung wird
am Freitag
angelobt. Im Bild
(v. li.) Mariella Lutz
(Ja), Elisabeth Mayr
(SPÖ), Johannes
Anzengruber (Ja),
Georg Willi und
Janine Bex (beide
Grüne),

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Spitzenkandidat gegangen. Nach
einer herben Wahlschlappe - die
ÖVP-Liste kam nur auf 10,4 Prozent
beziehungsweise vier Gemeinderatsmandate - verkündete Tursky
am Donnerstag seinen kompletten
Rückzug aus der Stadtpolitik. Sein
Gemeinderatsmandat nimmt er
nicht an. Vor der Wahl hatte Tursky
noch vielfach versichert, der Innsbrucker Stadtpolitik jedenfalls erhalten bleiben zu wollen - auch auf
Nachfrage des STANDARD.

Bei einer Pressekonferenz nach
einer stundenlangen turbulenten
Klubsitzung in der Nacht sprach
Tursky von einem „desaströsen
Wahlergebnis“ am 14. April, Ziel sei
es gewesen, den Bürgermeister zu
stellen und den ersten Platz in der
Listenwahl zu erreichen. Das
schlechte Ergebnis habe dann „eingeschlagen“. Bereits am Wahlabend
sei für ihn „emotional klar gewesen“, dass er dafür Verantwortung
übernehmen und sich zurückziehen
werde, sagte der 36-Jährige. Es gebe
„keinen Abschied auf Raten“, für ihn
beginne nun eine Zeit „außerhalb
der Politik”.