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Jahr: 2024

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Tiroler Tageszeitung

„Dreierkoalition will bis Mittwoch abschließen“, Seite 17

Dreierkoalition will bis
Mittwoch abschließen

Verhandlungen zwischen JA, Grünen und SPO gehen ins Finale, Inhalte
und Ressortverteilung sind bis zuletzt unklar. Bleibt Oppitz-Plörer?

Innsbruck — „Deckel drauf“:
So lautet seit über einer Woche das inoffizielle Motto bei
den Koalitionsverhandlungen in Innsbruck: Wahlsieger
Johannes Anzengruber (JA
— Jetzt Innsbruck) ist streng
darauf bedacht, nichts Inhaltliches nach außen dringen zu
lassen, und hat auch die Koalitionspartner in spe, Grüne
und SPÖ, zu strikter kommunikativer Askese verpflichtet.

Gestern wurden die Detailgespräche fortgesetzt,
Ziel bleibt laut Anzengrubers Sprecher, bis morgen
Mittwoch mit den Inhalten
durch zu sein: „Das sollte sich
knapp, aber doch ausgehen,
wird sind recht gut am Weg.“
Danach müsse das Arbeitsübereinkommen noch final
ausformuliert werden - wann
es öffentlich präsentiert wird,
bleibt vorerst unklar.

Noch viele Fragezeichen

Überhaupt sind vor der konstituierenden Sitzung des
Gemeinderates am Freitagnachmittag — bei der Anzengruber von LH Anton Mattle
als neunter Innsbrucker Bürgermeister der Nachkriegsgeschichte angelobt wird - noch
viele Fragen offen.

Zu Anzengrubers Stellvertretern dürften aller Voraussicht nach Noch-Stadtchef
Georg Willi (Grüne) und Elli
Mayr (SPÖ) gekürt werden.
Aber wie sieht die Ressortverteilung aus? Bleibt es bei den
aktuell sieben Stadtsenatssitzen? Welche Ziele stehen ganz
oben auf der Agenda der neuen Stadtregierung? In all diesen Punkten heißt es weiter:
bitte warten.

Auch die Polit-Konkurrenz
sitzt diesbezüglich auf Nadeln. Dabei ist etwa die ÖVP-
FI-Seniorenbund-Plattform

Der designierte Stadtchef Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck, M.) setzt auch im Finale der Koalitions-

. 3a7 M »

gespräche auf Message Control. Die SPÖ von Elli Mayr und Georg Willis Grüne halten sich ebenso daran. Foto: Böhm

„Das Neue Innsbruck“ selbst
mit vielen Fragen konfrontiert: Hier geht es nicht nur
um einen möglichen Abgang
von Spitzenkandidat Florian Tursky - auch Spekulationen über einen Rückzug von
Ex-Bürgermeisterin Christine
Oppitz-Plörer aus der Stadtpolitik machten die Runde.
Oppitz-Plörer bestätigte
dies gestern auf Anfrage nicht,
alle personellen Entscheidungen (Stichwort auch: Frakti-
Onsvorsitz) werde man erst

nach der Klubsitzung am Mittwoch kommunizieren. „In der
Zwischenzeit warten wir auf
Informationen der künftigen
Stadtkoalition, wie die neue
Regierung thematisch und
personell aussehen wird“, erklärt das Neue Innsbruck.
Damit, außerhalb einer Koalition Ressortverantwortung
zugeteilt zu bekommen, rechnet weder die Tursky-Liste
noch die FPÖ: Er habe „nicht
viel Hoffnung“, dass es diesbezüglich noch zu einer Kon-

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taktaufnahme kommt, sagt
Markus Lassenberger, der für
die FPÖ erneut in den Stadtsenat einzieht. Klubobfrau wird
Andrea Dengg, als Stellvertreter ist Fabian Walch geplant.
Fix sind die Klubobleute
auch bei den Grünen (Dejan
Lukovic, Stellvertreterin: Lisa
Heinrich), der SPÖ (Benjamin
Plach, Stv. Dominik Pittracher) und der KPÖ (Pia Tomedi, Stv. Gregor Sanders). Die
Liste JA will die Entscheidung
heute bekannt geben. (md)