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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_04_7_Presse_OCR
- S.13
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tirol.orf.at
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SPO traut sich Überraschung zu
Die SPÖ setzt auf die Strahlkraft der 40-jährigen Stadträtin Elisabeth
Mayr, unter anderem für Bildung und Kinderbetreuung zuständig. Die
rote Frontfrau wird mittlerweile ziemlich offensiv plakatiert, besonders
mit dem Slogan "Bürgermeisterin steht Innsbruck besser“. Die in der
Partei eher links angesiedelte Babler-Unterstützerin setzt unter
anderem auf das Dauerthema leistbares Wohnen. Generell gelten wohl
vor allem enttäuschte Grün-bzw. Willi-Wähler als rotes
Hoffnungsgebiet. Trotz dem Schielen auf eine Direktwahl-
Überraschung gilt es für Rot vor allem als Partei vom „Keller“ der
lediglich 10,32 Prozent aus dem letzten Urnengang emporzusteigen.
Vier-Prozent-Hürde lässt Kleinparteien schwitzen
Für die restlichen acht Listen bzw. Parteien heißt die große
Herausforderung zunächst vor allem: Vier Prozent-Hürde. Diese wurde
nämlich für den Gemeinderatseinzug eingezogen und gilt heuer zum
ersten Mal. Die Spreu dürfte sich hier vom Weizen trennen. Sehr gute
Chance, die Hürde zu überspringen, hat wohl die landesweit etablierte
Liste Fritz. 2018 war sie nur bei 3,23 Prozent und einem Mandat zu
liegen gekommen. Doch diesmal stieg Landesobfrau Andrea
Haselwanter-Schneider als Bürgermeisterkandidatin in den Ring. Es
sollte für ein Stimmen-Plus bei der Listenwahl und zumindest ein
Achtungsergebnis bei der Bürgermeisterdirektwahl reichen.
Für etliche Parteien wird es ganz eng
Ein Kampf ums Überleben dürfte es für die NEOS werden, die mit Ex-
Nationalrätin und Gemeinderätin Julia Seidl antreten. Auf 4,73 Prozent
und zwei Mandate kam man 2018. Urban bedeutet eigentlich pinkes
Hoheitsgebiet, doch die Konkurrenz in Tirols Landeshauptstadt im
Mitte-Links-Spektrum ist groß und etabliert. Eine Zitterpartie.
Selbiges dürfte es auch - und das ist aus Kommunisten-Sicht eine
positive Überraschung - für die KPÖ werden. Jahrzehntelang nicht
mehr im Gemeinderat vertreten, hat die Partei offenbar diesmal
Chancen, mit Spitzenkandidatin Pia Tomedi im S0g der Salzburger
Wahlerfolge in das Stadtparlament zu kommen. Umfragedaten geben
dies da und dort her. Aber auch hier gilt: Abgerechnet wird am
Wahltag.
Ebenfalls zittern müssen die im Gemeinderat mit derzeit jeweils einem
Mandatar vertretene linke „Alternative Liste Innsbruck“ (ALI) sowie
das im politischen Spektrum Mitte-Rechts angesiedelte „Gerechte
Innsbruck“. Vergleichsweise weniger Hoffnung besteht wohl für die
Liste von Ex-SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher, „DU - Die
Unabhängigen“, sowie die bisher ebenfalls nicht im Gemeinderat
platzierten Listen „Einig Innsbruck“ (EINIG) sowie „TUN“. Gemein ist
allen 13 hingegen eines: Sie haben jeweils einen
Bürgermeisterkandidaten bzw. Bürgermeisterkandidatin.
Ein Wahlkampf mit wenig inhaltlicher Auseinandersetzung
Neben all den Ränkespielen, Macht-Ansagen, Duell-Ausrufungen und
ideologischen Auseinandersetzungen, kam die rein kommunalsachpolitische Auseinandersetzung indes bisher zwar nicht
überbordend zur Geltung, aber doch. Die, teils grob differierenden,
Konzepte zum Leistbaren Wohnen bzw. zur Wohnpolitik
zuallervorderst, jene zur Verkehrspolitik in allen Facetten, Fragen der
Stadtplanung und Stadtgestaltung, zu Tourismus und
Wirtschaftsstandort oder auch zu Sicherheit und Migration.
Noch sieben Tage bis zu einer der spannendsten und am wenigsten
prognostizierbaren Innsbrucker Gemeinderatswahlen aller Zeiten.
Dann spricht der Souverän. Und das hoffentlich in größerer Zahl als bei
der letzten Wahl im Jahr 2018 mit lediglich 50,38 Prozent Beteiligung.
APA/red, tirol.ORF.at/Agenturen
https://tirol.orf.at/stories/3252036/
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