Gesamter Text dieser Seite:
Kronenzei

tung

„Neubeginn ist nun Gebot der Stunde!“, Seite 14

Foto: Christof Birbaumer

eg
Z

D ie Wahl ist vorbei. Gott
sei Lob und Dank!
Doch die eigentliche Arbeit
beginnt erst jetzt. Am
Dienstag — da tagt noch einmal der alte Gemeinderat —
wird es wohl oder übel vermutlich noch einmal ordentlich zur Sache gehen.
Ich befürchte, dass die eine
oder andere gekränkte, vom
Wähler abgewatschte Seele
die Sitzung nutzen wird,
um noch einmal, ein letztes
Mal, ordentlich Dampf abzulassen. Doch dann muss
das unsägliche Kapitel der
vergangenen sechs Jahre
Innsbrucker Gemeindepolitik ein für allemal abgeschlossen werden. Die Zeit
des Blockierens, des gegenseitigen Anschüttens und
Niedermachens sowie der
Intrigen muss vorbei sein.
Nun muss ein Neubeginn
her! Und die Ausgangssituation dafür ist gut. Am besten wäre Ssowieso, wenn
mittels Zweidrittel-Mehrheit im Gemeinderat das
sogenannte Proporzsystem
abgeschafft und mit einer fixen Koalition regiert wird.
Derzeit sind alle Parteien
ab einer Stärke von ungefähr zehn Prozent im Stadtsenat vertreten. Aktuell gibt
es sieben Mitglieder: Zwei
Grüne, zwei Schwarze
(bzw. Orange und Gelbe),
zwei Blaue und eine Rote.
Wobei die zwei Blauen aktuell keine Amtsführung
haben und nur gut bezahlte
Zuseher sind. Es wäre daher sinnvoll, nur jene in die

B

Da war die Welt noch in Ordnung - vor allem die der ÖVP. Sechs Jahre später ist alles anders.

Neubeginn ist nun
Gebot der Stunde!

® Proporz im Stadtsenat abschaffen

© ÖVP braucht neue Köpfe und Ideen

Al

MARKUS GASSLER

Tiroler Politik
Inoffiziell

Stadtregierung zu holen,
die auch tatsächlich ein
Ressort haben. Verkleinern
kann man die Stadtregierung übrigens nicht: Sie
muss mindestens sechs und
darf höchstens neun Mitglieder haben.

Eine zweite Möglichkeit
wäre, den beiden bisher
nicht amtsführenden Blauen ebenfalls Ressorts zu geben. Doch dagegen haben
sich Grüne und Rote schon
vor der Wahl ausgesprochen. Und gibt man den
Blauen eine Amtsführung,
dann müsste man auch den
Schwarz-Orange-Gelben
ein Ressort geben. Doch
das wird —- nach den Vorfällen der letzten zwölf Monate — Johannes Anzengruber
nicht zulassen. Aus seiner

Seite 23 von 50

Sicht völlig zu Recht! Daher: Proporz abschaffen
und mit einer stabilen Koalition regieren.

Apropos Stadt-VP: Nach
der Bankrotterklärung am
Wahltag vor zwei Wochen
ist auch dort ein Neubeginn
unumgänglich. Und zwar
mit neuen Köpfen! All jene
Personen, die an diesem
schlechtesten Innsbrucker
VP-Wahlergebnis aller Zeiten mit Schuld tragen, sollten, nein müssen, ihren Hut
nehmen und einsehen, dass
ihre Zeit in der Politik endgültig vorbei ist. Ein erfolgreicher Oberländer Unternehmer schrieb mir nach
der Wahl am 14. April sinngemäß: „Privatwirtschaftlich gesehen ist das VP-
Wahlergebnis eine Insolvenz. Die dafür Verantwortlichen hätte man am
freien Markt längst vor die
Türe gesetzt!“ Das stimmt,
doch die Politik lebt leider
in ihrer völlig eigenen Welt
und nach ihren ganz eigenen Regeln. Wie lange sie
sich das noch leisten kann
und wie lange sich das die
Wählerinnen und Wähler
noch gefallen lassen, wird
sich weisen ...