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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_04_14_Presse_OCR
- S.4
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Tiroler Tageszeitung
„Nach skurriler Periode: Hoffen auf bessere Polit-Zeiten“, Seite 4/5
Nach skurriler Periode: Hoffen
Der heutige Wahltag in
Innsbruck könnte einen
politischen Umbruch bringen.
13 Listen machen die Wahl
spannend wie noch nie.
Von Denise Daum
Innsbruck — Abspaltungen, Abwahlen, Gemeinheiten. Mit den heutigen Gemeinderats- und
Bürgermeisterwahlen
in Innsbruck geht eine
denkwürdige Periode
zu Ende. Ein Symptom
der Zustände scheint am
Stimmzettel auf: 13 Listen und 13 Bürgermeis-
terkandidatInnen stehen
zur Wahl. So viele wie
noch nie.
„Politik auf Sandkasten-Ebene“ — so beschreibt die Innsbrucker
Politologin Lore Hayek
die vergangenen Jahre
in Innsbruck. Die Sachebene sei in den Hintergrund gerückt, vieles
geschah aufgrund von
Retourkutschen. „Sieht
man sich die österreich-
weite Berichterstattung
zur Wahl an, zeigt sich,
dass Innsbruck die politische Lachnummer Österreichs ist“, sagt Hayek.
Die Innsbrucker Bevölkerung finde das allerdings
alles andere als lustig.
Dementsprechend ist die
Erwartung groß, dass mit
dem neuen Gemeinderat ein neuer politischer
Stil im Rathaus einzieht
— auch wenn die Personen, zumindest in der
ersten Reihe, großteils
dieselben sind. „Auf den
Listen finden sich schon
auch neue Gesichter. Das
kann eine Chance für alle sein, die alten Muster
zu durchbrechen“, sagt
Hayek.
Die Frage der Koalition
Im Wahlkampf warnte
Bürgermeisterkandidat
Florian Tursky (Das neue
Innsbruck) nicht nur auf
Plakaten vor einer „Linksregierung“ unter Beteiligung des aus der ÖVP
ausgeschlossenen Johannes Anzengruber (Ja
— Jetzt Innsbruck). Bür-
V
germeister Georg Willi
(Grüne) warnte ebenfalls
— vor „Blau-Schwarz“.
Willi schließt auch für die
kommende Periode eine Zusammenarbeit mit
der FPÖ aus. Deren Vizebürgermeister Markus
Lassenberger würde als
Stadtchef indes allen, die
im Stadtsenat vertreten
sind, Regierungsverantwortung übertragen. „Sogar“ Georg Willi.
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Heute gegen 19 Uhr
wird klar sein, welche
Koalitionsvarianten sich
rechnerisch ausgehen.
Gespräche dazu wird es
wohl schon vor der zu erwartenden Stichwahl am
28. April geben. „In den
kommenden zwei Wochen wird die zentrale
Frage sein, wer von den
beiden Stichwahlkandidaten eine tragfähige Koalition zustande bringt“,
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sagt Lore Hayek. In Salzburg haben beide Kandidaten vor der Stichwahl
klargestellt, dass der jeweils andere in die Regierung vertreten sein
wird. „Diese Konstruktivität ist das krasse Gegenteil von dem, was wir
in Innsbruck erleben“, so
Hayek.
Einen klaren Favoriten gibt es nicht. Die
größten Chancen für die