Pressespiegel seit 2021
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_01_26_Presse_OCR
- S.25
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tirol.orf.at
Eine Einigung im zuständigen Ausschuss des Gemeinderats schien in Griffweite, bis
sich die ÖVP, die FPÖ und Für Innsbruck querlegten und weitere Gespräche
verlangten. Über diesen Wunsch sollte a Donnerstag der Gemeinderat diskutieren,
doch der Klubobmann von für Innsbruck, Lucas Krackl, zog den entsprechenden
Antrag im Vorfeld zurück.
Damit wird es vor der Neuwahl des Gemeinderats und Bürgermeisters im April wohl
keine Einigung geben. Eine Lösung des Wohnungsproblems wird dadurch weiter auf
die lange Bank geschoben.
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ORFBenjamin Plach
SPÖ spricht von Schildbürgerstreich
Der Vorsitzende der Innsbrucker SPÖ; Benjamin Plach, kritisierte das Vorgehen
scharf. „Heute hätte Schwarz-Blau sich der öffentlichen Diskussion stellen müssen,
warum sie diese Verbesserung der Wohnsituation blockieren wollen. Das wurde
durch die Absetzung verhindert, obwohl die neuen Richtlinien in über einjähriger
intensiver Zusammenarbeit mit dem Amt und auch mit Schwarz-Blau verhandelt und
ihre zahlreichen Änderungswünsche berücksichtigt wurden.“
Statt sich einer öffentlichen und transparenten Diskussion zu stellen, sei der ganze
Tagesordnungspunkt gleich zu Beginn der Sitzung einfach abgesetzt worden. „Das
ist eine demokratiepolitische Bankrotterklärung“, so Plach.
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