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„Fristen für Innsbruck-Wahl bekannt gegeben“, Seite online
12.1.2024

Fristen für Innsbruck-Wahl bekannt gegeben

Die Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14. April rückt immer
näher. Am Mittwoch wurde die Wahl offiziell ausgeschrieben. In den nächsten
Wochen sind damit einige Fristen zu beachten, etwa der zentrale Stichtag für die
Wahlberechtigten. Auch die Parteien können dann offiziell eine Kandidatur
einreichen.

Online seit heute, 13.08 Uhr
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In der Stadt Innsbruck laufen die Vorbereitungen für die Wahl des neuen
Gemeinderates und des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin auf
Hochtouren. Mit der Kundmachung des Landes am Dienstag wurde der 16.
Jänner als Wahlstichtag festgelegt. Dieses Datum ist insofern relevant, als
damit einige Fristen zusammenhängen.

Danach richten sich zum Beispiel die Voraussetzungen für das Wahlrecht.
Auf der Ebene der Gemeinde dürfen auch EU-Bürgerinnen und Bürger
wählen, die am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom
Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Zusätzlich muss der Hauptwohnsitz
in Innsbruck gemeldet sein und zwar spätestens mit Ende des Stichtages.
Das bedeutet, dass der Hauptwohnsitz bis Dienstag, 16. Jänner, um 23.59
Uhr eingetragen sein muss, um bei der Wahl aktiv abzustimmen.

Ab dem 17. Jänner wird anschließend der „Wahlbestand“ festgelegt, nach
dem das Wählerverzeichnis erstellt wird. Das ist gleichzeitig der früheste
Zeitpunkt, um Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen und allfällige
Einsprüche bzw. Anregungen für Berichtigungen einzubringen. Wer etwa
nicht in dem Verzeichnis angeführt ist, aber davon ausgeht, wahlberechtigt
Zu sein, darf Einspruch einlegen.

100 Unterstützungserklärungen für Antritt erforderlich

Bei der vorangegangenen Wahl 2018 gab es in Innsbruck 104.245
Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag gerade einmal bei 50,4 Prozent
(2012: 52,3 Prozent). Das war der schlechteste Wert seit 1945. Das
sinkende Interesse könne mit der allgemeinen Politikverdrossenheit immer
mehr zu einer Gefahr für die Demokratie werden, meinte zuletzt der

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