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Tiroler Tageszeitung

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„Wahlen schütteln die Landesregierung durch“, Seite 4
5.11.2023

Wahlen schütteln die
Landesregierung durch

Im Dauerwahlkampf von Arbeiter- Dornauer _ heraushalten,

. dort dürfte für die Genos-

kammer-, Innsbruck-, Europa- und sen nichts zu holen sein.

7 , 7 arz- Mattle wird sich hingegen
Nationalratswahl muss sich schwarz für das bürgerliche Bünd-

rote Landesregierung 2024 beweisen. zis maschr in den Wahl-

Analyse

Von Peter
Nindler

m Beginn einer Re-

gierungsperiode ist es
meistens so, dass im ersten Jahr viel angekündigt
wird und im zweiten Umsetzungsschritte erfolgen
sollten. 2024 wäre demzufolge für die heuer von den
Altlasten wie GemNova,
Zillertalbahn oder MCI-
Neubau beinahe politisch
„erdrückte“ schwarzrote Landesregierung ein
Gradmesser. Doch die
bevorstehenden Wahlen
dürften es ÖVP und SPÖ

nicht so einfach machen.

Denn Wahlkämpfe
bedeuten selten Sachpolitik, sondern vielmehr
Profilierung in eigener
parteipolitischer Sache.
Das gilt sowohl für ÖVP-
Chef LH Anton Mattle als
auch seinen Koalitionspartner und SPÖ-Vorsitzenden LHStv. Georg
Dornauer. Einen Vorgeschmack bieten bereits die
Arbeiterkammerwahlen
Anfang Februar. Hier stehen die SPÖ und ihre Gewerkschafter unter Druck,
endlich einmal AK-Präsident Erwin Zangerl (ÖVP)
Paroli zu bieten.

Aus der Wahl in Innsbruck im April wird sich

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kampf werfen. Wird Tursky nicht Bürgermeister,
ist das auch eine schwere
Niederlage für ihn.

Die EU-Wahl im Juni
wird ein Durchläufer mit
einem _ Transit-Muskelspiel sein, ab dem Sommer sind dann alle Blicke
auf die Nationalratswahl
gerichtet. Die Tiroler Politik ist Teil davon, denn zu
viel haben ÖVP und SPÖ
zu verlieren. Schließlich
liegt die FPÖ in allen Umfragen voran.

Deshalb steht eines fest:
Die Dauerwahlkämpfe
dürften die schwarz-rote
Koalition in Tirol mehr beschäftigen, als ihr lieb ist.

peter.nindier@tt. com