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Jahr: 2023

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tirol

„Termin für Innsbrucker Gemeinderatswahl steht fest‘“, Seite online
20.7.2023

POLITIK

Termin für Innsbrucker Gemeinderatswahl
steht fest

Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck soll am
14. April 2024 stattfinden. Eine allfällige Stichwahl um das Amt des Stadtoberhauptes ist für
Sonntag, 28. April 2024, geplant.

Online seit gestern, 15.43 Uhr Teilen Ö

Die Ausschreibung der Wahltermine wurde vom Stadtsenat
einstimmig beschlossen und der Landesregierung zur Kundmachung
im Landesgesetzblatt übermittelt. Das teilte die Stadt Innsbruck am
Mittwoch in einer Aussendung mit.

Die Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl findet alle
sechs Jahre statt. Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2018 war Georg
Willi zum ersten grünen Innsbrucker Bürgermeister gewählt worden.
Die Grünen bildeten nach der Wahl eine Vierer-Koalition mit ÖVP, FI
und der SPÖ. Die Koalition zerbrach allerdings nach zahlreichen
Streitigkeiten im Jahr 2021. Willi rief daraufhin das „Freie Spiel der
Kräfte“ aus. Seither ist das Klima im Innsbrucker Gemeinderat von
gegenseitigen Blockadehaltungen und Querelen geprägt.

Bürgerliche wollen zusammenarbeiten

Immer wieder stimmten zuletzt die Parteien ÖVP, FI und FPÖ
gemeinsam gegen den Willen der Grünen für oder gegen diverse
Vorhaben. Zudem kündigten sich die Vorboten der kommenden
Wahlen immer deutlicher an: Die ÖVP wollte zuletzt Gespräche mit
allen bürgerlichen Kräften aufnehmen, um eine „bürgerliche Führung“
in Innsbruck sicherzustellen. Eine künftige Zusammenarbeit zwischen
ÖVP und der schwarzen Abspaltung FI gilt als wahrscheinlich. Für
Innsbruck-Parteichefin, Stadträtin und Ex-Bürgermeisterin Christine
Oppitz-Plörer hatte sich zuletzt gegenüber einem gemeinsamen
Bürgermeisterkandidaten offen gezeigt, eine ÖVP-FI-Fusion aber
dezidiert ausgeschlossen.

Als möglicher Bürgermeisterkandidat war zuletzt Staatssekretär
Florian Tursky (ÖvP) heiß gehandelt worden. Dieser winkte zwar zuerst
ab, ließ die Frage bei anderer Gelegenheit aber wieder offen. Die FPÖ
will offenbar fix Vizebürgermeister Markus Lassenberger ins Rennen
schicken, bei der SPÖ gilt Stadträtin Elisabeth Mayr als
Bürgermeisterkandidatin gesetzt.

red, tirol.ORF.at/Agenturen

Link:
https://tirol.orf.at/stories/3216620/

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