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Kronenzeitung

„Vier-Prozent-Hürde in Innsbruck: Land wird die Einführung prüfen“,
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Vier-Prozent-Hürde in Innsbruck:
Land wird die Einführung prüfen

Seit 2018 wird in Innsbruck überlegt, ob eine Sperrklausel eine

weitere Zersplitterung des Gemeinderats verhindern könnte

ine breite

Innsbrucker Gemeinderat
für die Prüfung einer 4%-
Klausel aus, die in Hinkunft
für den Einzug in das 40-
köpfige Gremium übersprungen werden muss.
Detailliert hatte zuvor der
Rechtsausschuss alle Vorund Nachteile abgewogen,
hier gab es am Ende eine
4:3-Mehrheit gegen SPO
und Grüne. „Wir bleiben dabei, dass bei einer 4%-
Schutzklausel die Vorteile
für eine funktionierende Demokratie überwiegen würden“, erklärte GR Birgit
Winkel und wies die Darstellung von ALI-GR Mesut
Onay, es handle sich um eine
„Lex OVP“ zurück: Der Be-

Mehrkheit :
sprach sich gestern im i

Foto: DanielLiebl

BM Georg Willi hatte 2018 die Idee, nun ist er dagegen. Seine
Vizes Lassenberger (li.) und Anzengruber überstimmten ihn.

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schluss werde von vielen
Fraktionen mitgetragen. Es
stimme zwar, dass es in den
anderen Tiroler Gemeinden
keinen solchen formalen
Schutzmechanismus gibt,
„aber in fast allen Gemeinden in Tirol braucht man
aufgrund der _niedrigen
Wahlzahl de facto knapp 4
Prozent“, hielt Winkel fest.
Dieser Schutzmechanismus
verhindere eine weitere Zersplitterung des Gemeinderates und eine instabile Mehrheitsbildung.

Besonders kämpfen müssen nun die Kleinfraktionen
wie ALI, Liste Fritz und
Team Gerecht, die künftig
rund 2000 statt wie bisher
1200 Stimmen brauchen.
„Wenn ich das nach 6 Jahren nicht schaffe, habe ich
hier herinnen nichts verloren“, sagte Team-Gerecht-
GR Gerald Depaoli.

„Wer den Einzug schaffen
will, braucht ein bissl Taschengeld, viel Willen und
gute Themen“, berichtete
FP-Stadtparteiobmann Rudi Federspiel aus Erfahrung.

Philipp Neuner