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Tiroler Tageszeitung

„Buhlen um Koalitionen hat begonnen“, Seite 23

Buhlen um
Koalitionen
hat begonnen

Die Stadt-ÖVP will „linken Träumereien“ von einer Ampelkoalition
bürgerlichen Block entgegensetzen.
NEOS wollen nicht mit der FPÖ.

Von Denise Daum

Innsbruck —- Die ÖVP als Bewegung. Das kennt man doch
irgendwoher. Nach Sebastian
Kurz spricht nun die Innsbrucker Volkspartei davon, eine
breite „Bewegung“ erzeugen
zu wollen. Die bürgerlichen
Kräfte in der Landeshauptstadt sollen gebündelt werden, um einen politischen
Kurswechsel zu vollbringen.
Sprich: um eine Mehrheit
unter bürgerlicher Führung
nach der Wahl im April 2024
zu erreichen.

Die Stadtparteileitung hat
dazu die bündischen Obleute
beauftragt, Gespräche mit allen „Bürgerlichen“ aufzunehmen. Nicht nur Parteien sollen ins Boot geholt werden,
sondern etwa auch die Innenstadtkaufleute oder Verbindungen wie der CV.

Die FPÖ fühlte sich sofort
angesprochen und fordert eine Koalitionsbildung von FPÖ,
Für Innsbruck und ÖVP nach
den Wahlen im April 2024 ein.
Diese drei Fraktionen „müssen jetzt schon immer wieder
den Karren aus dem Dreck
ziehen“, wie Stadtparteiobmann Rudi Federspiel sagt,
der sich auch gleich als zukünftiger Tourismusstadtrat
anbietet. Vorangehen soll bei
der Wahl aber, wie berichtet,
FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger.

Die Frage, ob die FPÖ bei

dem Begriff „bürgerliche
Kräfte“ mitgemeint ist, ließ
ÖVP-Stadtparteiobmann
Christoph Appler am Dienstag offen. Wer jedenfalls gemeint ist, sind neben „Für
Innsbruck“ die NEOS. Die
hat auch schon Bürgermeister Georg Willi (Grüne) ins
Auge gefasst. Er war der Erste, der über eine Koalition
spekuliert hat. Bereits im Juli
2022 erklärte er in einem TT-
Interview, dass er mit einer
Machtverschiebung rechne.
Eine „Ampelkoalition“ aus
Grünen, SPÖ und NEOS —-
gegebenenfalls auch mit der
Alternativen Liste Innsbruck
- hält Willi demnach für möglich. Für die ÖVP ist das übrigens nichts anderes als „linke
Träumerei“, wie Christoph
Appler sagt.

Die umworbenen NEOS
freuen sich über das Interesse der anderen Parteien
und zeigen sich in fast alle
Richtungen gesprächsbereit.
NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl stellt aber auch klar,
dass für die Pinken dabei sein
nicht alles ist, wenn es um
eine Regierungsbeteiligung
geht: „Eine Ampel können
wir schon machen - wenn
unsere Positionen klar vertreten sind. Da ist dann wohl
gleich Schluss mit lustig“, sagt
Seidl. Eine rote Linie sind für
sie die Blauen. „Mit der FPÖ
will ich in Innsbruck nicht regieren.“

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