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Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_03_28_Presse_OCR
- S.5
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Tiroler Tageszeitung
„Fusion von FI und ÖVP „wird es nicht geben““, Seite 19
Fusion von FI und ÖVP
„wird es nicht geben“
Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) kann sich aber gemeinsamen
Bürgermeisterkandidaten vorstellen — und generell engere Kooperation.
Innsbruck — Wie schaut es
jetzt eigentlich aus mit einer möglichen gemeinsamen
Kandidatur von Für Innsbruck (FI) und OÖVP bei den
kommenden Innsbrucker
Gemeinderatswahlen? In dieser brisanten Frage hielt sich
Wirtschaftsstadträtin Christine Oppitz-Plörer (FI) beim
„Tirol Live”-Interview mit
Marco Witting, Leiter der TT-
Lokalredaktion, bedeckt. Klar
ist aber: „Eine Fusion wird
es definitiv nicht geben”, ein
gemeinsamer Bürgermeisterkandidat sei dagegen möglich
bzw. Thema von Gesprächen.
Wichtig sei vor allem, dass die
bürgerlichen Listen auf breiter Basis ein gemeinsames
Vorgehen an den Tag legen
— „in welcher Form auch immer”, ob nun im Sinne einer
„Plattform” oder eines Antretens „mit gemeinsamen
Zielen”. Denn der Gemeindepolitik tue es nicht gut, wenn
die linken und rechten „Ränder” zu stark seien und sich
zugleich „die Mitte” auf viele
Listen aufteile. Zuletzt machte der Name von Digitalisierungsstaatssekretär Florian
Tursky als möglicher „Brückenkandidat” von FI und
OVP die Runde. Oppitz-Plörer
erklärte dazu, sich nicht an
„Namedropping” beteiligen
zu wollen. Wichtig seien die
nötigen Qualifikationen für
das Bürgermeisteramt. Es gebe verschiedene Namen, die
diese Anforderungen erfüllen,
darunter, „überhaupt keine
Frage“, auch Tursky. Ob sie
sich selbst eine Rückkehr auf
den Bürgermeisterinnensessel vorstellen kann, ließ die
frühere Stadtchefin offen. Sie
stellte jedoch klar, „überhaupt
nicht” politikmüde zu sein.
Oppitz-Plörer geht von ei-
Stadträtin Christine Oppitz-Plörer plädierte im Gespräch mit TT-Lokalchef Marco Witting für ein „gemeinsames
Vorgehen“ der bürgerlichen Listen | - ob im Sinme einer „Plattform“ oder gemeinsamer Ziete.
nem Wahltermin im Frühjahr
2024 aus, als „Arbeitstermin”
im Rathaus diene derzeit der
14.4.2024. Bei vorgezogenen
Neuwahlen müsste sich der
Gemeinderat selbst auflösen,
gab die Stadträtin zu bedenken. Und man finde derzeit
sehr wohl immer wieder konstruktive Mehrheiten.
„Das Problem im Gemeinderat ist die Führung, ist der
Bürgermeister”, meinte Oppitz-Plörer, die ihren Nachfolger Georg Willi (Grüne)
genereil mehrfach heftig attackierte: Die Grenze, was
an Stadtrechtsbrüchen alles
möglich sei, habe sich durch
Willi in ein Eck verschoben,
„aus dem man die Stadtpolitik wieder herausholen sollte”. Gerade angesichts der
Austritte aus seiner Fraktion
solle Willi „in sich gehen und
überlegen, ob er der Richtige
in dieser Funktion ist*. Den
stadtpolitischen Schaden an-
gesichts des Dauerstreits in
Innsbruck hält Oppitz-Plörer
trotz allem für „reparabel”.
In Sachen Bozner Platz
verteidigte Oppitz-Plörer die
— allen voran von ihrer Liste
eingefädelte — Entscheidung,
die Neugestaltung trotz eines
fertigen Siegerprojekts auf die
nächste Periode zu verschieben. Der neue Gemeinderat,
„der dann auch die Ausfinanzierung zu tätigen hat”, solle
sich das Thema ‚am ersten
Tag der neuen Arbeitsperiode
gleich zu Herzen nehmen".
Es gelte nachzubessern — mit
Grün „nicht nur im Baum,
sondern auch am Platz“® —,
dann sei auch eine breite
Mehrheit möglich. Kritik der
Wirtschaft, die auf eine rasche
Umsetzung drängte, habe sie
erreicht, so Oppitz-Plörer.
Aber es sei eben nicht nur „ein
Platz für die Wirtschaft”, sondern auch für Pendler, Senioren und Familien.
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Zunächst gelte es nun aber,
„alle Anstrengung auf die Altstadt zu konzentrieren”, damit
diese bald wieder „die Visitenkarte der Stadt” werde. Die
Neupflasterung nach den Leitungsarbeiten geht aus Sicht
von FI „zu langsam weiter”.
Das ganze Gespräch sehen Sie
wie immer auf f£.com (md)
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