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„Abtrünnige Grüne dürfen vorerst bleiben“, Seite online
24.2.2023

POLITIK

Abtrünnige Grüne dürfen vorerst bleiben

Nachdem drei Innsbrucker Grüne im November den Grünen Klub verlassen hatten
und anschließend aus der Partei ausgeschlossen wurden, entschied nun ein Partei-
Schiedsgericht vorerst dagegen. Als Grund wird ein Formalfehler angegeben.

Die Innsbrucker sowie Tiroler Grünen kommen nicht aus den Negativschlagzeilen.
Nachdem der Landesausschuss mehrheitlich auf Antrag drei abtrünnige Grün-
Mandatare in der Landeshauptstadt — sie bildeten einen eigenen Klub — aus der
Partei ausgeschlossen hatte, verwarf ein angerufenes Partei-Schiedsgericht den
Ausschluss der Dissidenten per „Vorbescheid“ vorerst. Der Ausschluss sei nicht
ausreichend und statutenkonform begründet.

Dies erklärte Landessprecher Christian Altenweisl gegenüber der APA und bestätigte
damit Berichte der „Tiroler Tageszeitung“ und der Tirol-Ausgabe der „Kronen
Zeitung“. Es handle sich aber um einen „Formalfehler“ und keine inhaltliche
Entscheidung in der Sache selbst, betonte Altenweisl. Man werde die vom
„Friedensgericht“, so heißt die Instanz parteiintern, geforderte ausreichende
Begründung nun nachholen.

Schwerer Schlag für Innsbrucker Bürgermeister

Die drei Grün-Mandatare in Innsbruck hatten im November für einen Paukenschlag
gesorgt und einen eigenen Gemeinderatsklub gegründet. Sie versetzten damit dem
politisch ohnehin schwer angeschlagenen grünen Bürgermeister Georg Willi einen
weiteren Schlag — mehr dazu in Grüne Spaltung im Innsbrucker Gemeinderat.

Die Parteifreunde warfen Willi etwa blinden „Machterhalt“ und mangelnde
Transparenz vor. Von der „Unfähigkeit zur transparenten Kommunikation, zum
Verhandeln und Führen, intern wie extern“, war etwa die Rede. Zudem bekrittelten
die drei, dass politische Mitbewerber „beständig“ abgewertet würden.

Gegenwind auch für Klubobmann Gebi Mair

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