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Tiroler Tageszeitung

„Neuwahl als letzter Ausweg“, Seite 21

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Gemeinsam gegen Bürgermeister Willi: Tom Mayer (Liste Fritz), Markus Lassenberger (FPO) und Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck, v.l.). _ Foto: Daum

Neuwahl
als letzter
Ausweg

Die Opposition hat genug von BM
Willi. ÖVP und Für Innsbruck basteln
indes an einer Zusammenführung.

Von Denise Daum

Innsbruck — Mit großer Sorge blickt Gemeinderat Gerald
Depaoli auf die Landeshauptstadt. Grund dafür: „Das Totalversagen des Innsbrucker
Bürgermeisters Georg Willi.“
Depaoli verweist unter anderem auf den vernichtenden
Kontrollamtsbericht zum
Personalamt, Willis Stadtrechtsbruch beim versuchten
Magistratsumbau oder auf
nicht umgesetzte Gemeinderatsbeschlüsse (Stichwort
Recyclinghof West). Depaoli
(Gerechtes Innsbruck) ist mit
seiner Kritik nicht allein.

FPÖ-Vizebürgermeister
Markus Lassenberger verweist auf den massiven
Vertrauensverlust, den der
Bürgermeister in den vergangenen vier Jahren erlitten hat.
Wie Umfragen der Tiroler Tageszeitung zeigen, hat Willi 59
Punkte im Vertrauensranking
(von plus 29 Punkten im Jahr
2018 auf minus 28 im Jahr
2022) verloren. „Er ist somit
der schlechteste und unbeliebteste Bürgermeister, den
Innsbruck je hatte“, urteilt
Lassenberger.

Tom Mayer von der Liste Fritz erinnert den Bürgermeister an seine Wahlversprechen. „Wo sind die
versprochenen Hunderten
Stud hnung die
Park-&-Ride-Parkplätze oder
die Millionen, die Sie beim
Finanzdebakel Patscherkofel
zurückholen wollen?“

FPÖ, Gerechtes Innsbruck
und Liste Fritz fordern den
sofortigen Rückzug Georg
Willis aus dem Bürgermeisteramt. Da Willi dieser Forderung kaum Folge leisten wird,
gibt es für die drei Oppositionsparteien nur einen Ausweg: Auflösung des Gemeinderats. Ein entsprechender
gemeinsamer Antrag wird im
Jänner-Gemeinderat eingebracht und im Februar behandelt.

Das Zustandekommen der
für Neuwahlen nötigen Zweidrittelmehrheit ist fraglich.
„ÖVP und Für Innsbruck werden sich angesichts der verheerenden Performance des
Bürgermeisters nicht mehr
lange rausreden können“,
sagt Lassenberger. Er spielt
auf den vergangenen Antrag
auf Auflösung des Gemeinderats im Dezember an, als sich
FI und ÖVP der Stimme enthalten haben. Damit war das
Quorum nicht erreicht, eine
Abstimmung gar nicht erst
möglich.

Neuwahlen dürften ÖVP
und Für Innsbruck derzeit aber nicht in den Kram
passen. Es ist ein offenes
Geheimnis, dass die bürgerlichen Fraktionen mit Verhandlungen über eine Fusion
bzw. zumindest eine Koppelung für die kommende Wahl
beschäftigt sind. Das braucht
noch Zeit. Einer der Knackpunkte: die Einigung auf einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten (m/w).

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