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Kronenzeitung

„Der Fahrplan bis zu den Neuwahlen in Innsbruck“, Seite 28

Der Fahrplan bis zu den
Neuwahlen in Innsbruck

Herbst 2023 oder doch April 2024? Ein Vorziehen der Wahlen in

Innsbruck kann dramatische Auswirkungen auf die Stadt haben.

ürgermeister- und Ge-
B meinderatswahlen in
Innsbruck vorziehen
sagt sich leicht, aber die
Auswirkungen auf die Landeshauptstadt sind dramatisch und mit denen auf
Landesebene nicht zu vergleichen. Darauf haben
mehrere Fraktionen mit 18
von 40 Mandaten am Mittwoch im — Gemeinderat
deutlich hingewiesen.
Anders als auf Landesebene, wo die Regierung
bis zum Wahltermin im
Normalbetrieb weiterarbeiten kann, kommt in der
Stadt nahezu der gesamte
politische und bürokratische Betrieb zum Erliegen,
bedingt durch die Selbstauflösung des Gemeinderates mit Einsetzung eines
Amtsverwalters. Dieser
kann nur den Status quo erhalten, aber keine Entscheidungen treffen. Durch
den monatelangen tatsächlichen Stillstand — laut Ge-

Foto: Johanna Birbaumer

meindebehörde des Landes
mindestens drei Monate —
würde der Stadt ein immenser Schaden erwachsen. Keine Stadtsenats- bzw. Ausschusssitzungen bedeuten
nämlich auch keine Widmungen und keine Baubescheide — bei vollen Bezügen
des Rathauspersonals.

Dass der Schaden über die
Sommermonate gering sei,
weil weniger gearbeitet wird,
wie von BM Willi suggeriert, stimmt nicht. Selbst

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Der Innsbrucker Gemeinderat i.€ voll handluné

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sfähig

das von ihm ins Spiel gebrachte Einigen auf einen
früheren Wahltermin bedingt immer die Fremdverwaltung der Landeshauptstadt. Ausgelöst durch Parteien, die dann gewählt
werden wollen . . .

Deshalb ist es unrealistisch, dass ein neuerlicher
Anlauf auf Selbstauflösung
mehr Erfolg hat als der
letzte. Als regulärer Wahltermin ist der 14. April
2024 im Gespräch. phil