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Kurier

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Der grüne Brgemeisté Georg Willi möchte im Gemelndent eine Mehrheit finden, damit dieser sich vor dem Sommer auflöst

Innsbrucker Stadtpolitik
im Abnützungskampf

Tirol. Von Willi forcierter Herbsttermin für Neuwahlen hat wenig Chancen

Tirol. Von Willi forcierter Herbsttermin für Neuwahlen hat wenig Chancen

VON CHRISTIAN WILLIM

Analyse

Helmut Buchacher zeigte
sich am Mittwoch in der Sitzung des Innsbrucker Stadtparlaments bestürzt über
„diesen Hass, der im Gemeinderat herrscht“ und ortete gar „Mobbing“, das von
einigen gegenüber Polit-Konkurrenten betrieben werde.
Der _ SPO-Klubobmann
pflegt selbst einen durchaus
robusten Stil. Aber der
gegenseitige Umgang im Gemeinderat, dem er bald 30
Jahre angehört, hat für ihn
mittlerweile ein bedenklich
tiefes Niveau erreicht.
Untergriffe stehen in der
zerstrittenen Stadtpolitik
längst an der Tagesordnung.
Die verfeindeten Protagonisten sind in einem stetigen Abnützungskampf. Aber der An-

k . N Ö
Helmut Buchacher (SPÖ) ortet
„Hass“ im Gemeinderat
trag der Neos auf Auflösung
des Gemeinderats zur Einleitung von vorgezogenen Neuwahlen, der nach dem Dezember aus formalen Gründen erneut behandelt werden
musste, fand erneut keine
ausreichende Unterstützung.

In der Debatte ließ der
schwer unter Beschuss stehende grüne Bürgermeister
Georg Willi aufhorchen. Er
hatte sich in der Vergangenheit stets für einen früheren
Urnengang offen gezeigt.
Am Mittwoch erklärte er,

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warum seine Fraktion aber
derzeit nicht dafür sei.

Er halte es für „unverantwortlich“, wenn in der jetzigen Situation für fünf Monate
nichts mehr weitergehe. So
lange dürfte es etwa dauern,
bis nach der Auflösung des
Gemeinderats Wahlen über
die Bühne gehen und eine
neue Regierung im Amt ist.

Die Stadt würde in dieser
Zeit unter Kuratel des Landes
gestellt. „Dann können wir
sofort heimgehen“, erklärte
Willi noch einmal, was ein
derartiges Votum auslöst.

Aus Sicht von ÖVP und
Für Innsbruck (FI) würde das
„Chaos“ bedeuten. Aber der
Bürgermeister hat nun einen
Vorschlag aufgegriffen, den
der ÖVP-Vize-Stadtchef Johannes Anzengruber dieser
Tage via Krone ventilierte:

Der meinte, der Gemeinderat möge einen gemeinsa-

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men Wahltermin finden und
diesen beschließen. Geht es
nach Willi, dann soll sich der
Gemeinderat vor der Sommerpause auflösen, im
Herbst gewählt werden. Für
diesen geordneten Übergang
will er eine Mehrheit suchen.

Keine Unterstützung
„Das ändert nichts an der Situation, dass wir vier bis fünf
Monate unter Kuratel stehen“, lehnt FI-Klubobmann
Lukas Krackl den Vorschlag
ab. Die grüne Abspaltung
„Lebenswertes Innsbruck“
will ebenfalls bis zum regulären Wahltermin im Frühjahr
2024 weitermachen.

Viel mehr Mandatare
dürfen diese Ansicht nicht
teilen, damit Willi die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zusammenkriegt. Buchacher etwa ist auch gegen
vorgezogene Neuwahlen.

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