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Bezirksblätter Innsbruck

„Tempo 30 war nicht immer umstritten“, Titelseite und Seite 6, 7

_Aucl;_B“ürgermeister
Romuald Niescher war

für Tempo 30.

Seite 6-7

Tempo 30 war nicht

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass
bei Tempo 30 auch die
ÖVP nicht immer auf
der Bremse stand.

VON MICHAEL STEGER

In einer gemeinsamen Aussendung zeigen sich Grüne
und SPÖ verärgert über die
Arbeitsverweigerung der anderen _Gemeinderatsfraktionen in Sachen Tempo 30. Der
Gemeinderat hatte im März
mehrheitlich beschlossen, eine
Arbeitsgruppe einzurichten,
die sich des flächendeckenden
Tempo 30 mit Ausnahme von
zu definierenden Durchzugsstraßen annimmt. „Schon im
Sommer bei der Tour durch
die Stadtteile haben die Rechtsfraktionen durch Abwesenheit
geglänzt, das führt sich in der
Arbeitsgruppe leider fort“ zeigt

Bürgermeister Georg Willi auf
— schon nächste Woche gebe
es die nächste Gelegenheit,
dem demokratischen Gemeinderatsbeschluss entsprechend
an Tempo 30 weiterzuarbeiten.
„Die deutliche Mehrheit der
WählerInnen, auch jene der
Rechtsfraktionen, will Tempo
30“ so Willi weiter.

Arbeitsverweigerung

ÖVP und FPÖ haben bereits
frühzeitig durchblicken Ilassen, dass sie mit einem flächendeckenden Tempo 30 im
Stadtgebiet wenig anfangen
können, und dem von SPÖ-
Gemeinderat Helmut Buchacher eingebrachten Antrag
ihre Zustimmung verweigert.
„Auch wenn man nicht per se
für Tempo 30 ist, sollte ein demokratischer Beschluss mit
genügend Respekt wahrgenommen und konstruktive
Arbeit geleistet werden“, meint

Gemeinderat Buchacher. In der
kommenden Woche werden
ExpertInnen des Stadtmagistrats einen Vorschlag präsentieren, der auf Rückmeldungen
aus Bürgerveranstaltungen in
den Stadtteiltreffs und hunderten E-Mails, die in Folge eines
Postwurfs bei der Stadt eingegangen sein sollen, erarbeitet
wurde.

Klares Nein der FPÖ

Die FPÖ sieht, wie Vizebürgermeister Markus Lassenberger
mitteilt, keinen Grund, einem
Workshop beizuwohnen, den
man von Anfang an abgelehnt
hat. „Wir haben seitens der
Fraktion FPÖ/Rudi Federspiel
von Anfang an Rückgrat bewiesen und ganz klar Nein zu Tempo-30 gesagt“ so Lassenberger.
„Willis Respekt würden auch
die GR-Beschlüsse zum Thema
Recyclinghof West, Feuerwerk
auf der Seegrube und noch ei-

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Ein Blick ins Archiv des Landesmuseums zeigt, dass auch ÖVP-Bürgermeister
Romuald Niescher der Idee von Tempo 30 viel abgewinnen konnte. Foto: Steger

nige andere verdienen“, äußert
sich Lassenberger verwundert
über die „irritierende Respekt-
Allianz“ zwischen Willi und
Buchacher.

Einst auch ÖVP für Tempo 30
Während sich die einzelnen
Gemeinderatsparteien seit
Monaten gegenseitige Ideologiegetriebenheit vorwerfen,

zeigt ein Blick in die Vergangenheit, dass sich die ÖVP vor
rund 30 Jahren selbst für die
Ausweitung von Tempo-30-Zonen im Wohngebiet, das mittlerweile de facto das gesamte
Stadtgebiet mit Ausnahme der
Rossau betrifft, stark gemacht
hat. In einem Wahlkampf-
Postwurf aus dem Jahr 1994
des damaligen ÖVP-Bürger-

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Stillstand herrscht momenan in der
Arbeitsgruppe zum 30er. © Stadt Innsbruck

meisters Romwuald Niescher,
der heute noch im Archiv des
Landesmuseums liegt, findet
sich neben der heute vor allem
den Grünen zugeschriebenen
Forderung nach mehr Fußgängerzonen, mehr Elektro- statt
Dieselbussen auch die jetzt
grün-rote Forderung nach einer „Ausweitung der 30 km/h-
Zonen in Wohngebieten.“