Pressespiegel seit 2021
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022_11_21_Presse_OCR
- S.12
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Kronenzeitung
Wer mich kennt, weiß,
dass mir diese Eigenschaft
völlig fremd ist. Mein größtes Anliegen war und ist das
Gemeinwohl. Deswegen
werde ich in diesen schwierigen Zeiten meine Verantwortung als Bürgermeister
noch stärker wahrnehmen
und mein Bestes tun, Innsbruck mit Hilfe der Rathausmitarbeiter und -innen und
der Beteiligungen gut durch
die Krise zu führen.
Sie berufen sich auf eine
einwandfreie Dienstbeurteilung der Personalchefin, sagen aber nicht dazu, dass dieses routinemäßig erstellt und
verfasst wurde, bevor der lückenhafte Dienstpostenplan
vor einem Jahr bekannt wurde. Warum?
Der Dienstpostenplan ist
und war nie lückenhaft und
ich gehe nicht davon aus,
dass Dienstbeurteilungen —
vor allem von Führungspersonen — einfach routinemä-
Big erstellt werden.
Wie stehen Sie einer Novelle des Stadtrechts gegenüber? Immerhin könnte ein
anderer Bürgermeister ja
ebenfalls Abteilungen auflösen und nach Gutdünken umstrukturieren, zum Beispiel
die Finanzabteilung oder gar
das Kontrollamt.
Im Stadtrecht steht: „Der
Bürgermeister ist zur Leitung der gesamten Stadtverwaltung berufen. Ihm unterstehen alle Bediensteten der
Stadt.“ Genau diesem Auftrag folge ich.
Wie kann der festgefahrene
politische Karren in der Stadt
Innsbruck wieder flottgemacht werden?
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Es gibt zwei Varianten.
Erstens: Alle setzen sich an
einen Tisch und wir besprechen die großen Herausforderungen in Zeiten der Krise
und der Teuerung und einigen uns auf ein Arbeitsprogramm. Dazu lade ich demnächst ein. Oder zweitens:
Es gibt Neuwahlen, wenn
eine Zwei-Drittel-Mehrheit
das beschließt.
Was halten Sie von vorgezogenen Neuwahlen?
Sie können die Pattsituation lösen, wenn es anders
nicht geht. Die notwendige
2/3-Mehrheit, die es laut
Innsbrucker Stadtrecht dafür braucht, ist aber nicht in
Sicht. Ich werde also mit
vollem Einsatz bis zum regulären Wahltermin im Frühjahr 2024 für die Stadt arbeiten. Philipp Neuner