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Tiroler Tageszeitung

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„Willi zeigt, was alles möglich ist‘“, Seite 4

18.11.2022

Willi zeigt, was
alles möglich ist

Von Denise Daum

ie vom Innsbrucker Bürgermeister
D ausgesuchte Personalamtsleiterin

soll ihres Amtes enthoben werden,
da die Mehrheit der Stadtsenatsmitglieder
das Vertrauen in sie verloren hat. BM Georg Willi verhindert das mit einem Coup:
Er löst das Amt, dem die in Ungnade gefallene Führungskraft vorsteht, einfach auf.
Um sie in verantwortungsvoller Position
zu halten, schafft er für sie eine Stabsstelle,
die ihm unterstellt ist und die er im Alleingang besetzen kann.

Geradezu zynisch ist es, dass Willi diesen
Akt als „Entpolitisierung der Verwaltung“
bezeichnet. Er nimmt einem demokratisch
legitimierten politischen Gremium (dem
Stadtsenat) die Macht, um diese selbst
auszuüben. Und Willi tut das auch noch im
Glauben, alles richtig zu machen. Tatsächlich ist dieser Vorgang keine Entpolitisierung, sondern eine Entdemokratisierung.

Es ist unbestritten, dass das Stadtoberhaupt mit einem gewissen Machtrepertoire
ausgestattet gehört. Wie nun offenkundig
wird, lassen die erteilten Kompetenzen
aber schlichtweg zu viel Spielraum, der bei
einem derartigen Ausreizen sowohl die Politik als auch die Verwaltung aushebelt und
damit das Funktionieren des Magistratsapparats massiv gefährdet. Es bedarf dringend
einer Änderung des Stadtrechts, um willkürliche Ad-hoc-Umstrukturierungen einer

funktionierenden Verwaltung
zukünftig zu verhindern. Bis
dahin kann man sich nur
wundern, was in Innsbruck alles möglich ist.

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auf Seite 25

denise.daum@tt.com

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