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Jahr: 2022

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Tiroler Tageszeitung

„Koalitionspoker: ÖVP und SPÖ optimistisch“, Seite 4

Die Parteibosse Anton Mattle (VP) und Georg Domauer (SP) flankiert von LA
Comelia Hagele (VP, I.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (SP).

Koalitionspoker:
OVP und SPO
optimistisch

Anton Mattle und Georg Dornauer ziehen
positive Bilanz der ersten Verhandlungswoche. VP-intern steigt jedoch die
Nervosität hinsichtlich der Postenvergabe.

Foto: Flitsch

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck —- Im elektronischen Posteingang hatte gestern die VP die Nase vorne.
Eine Minute vor der SP trudelte deren (gleichlautende)
gemeinsame Presseerklärung
ein. Darin zeigten sich die
Chefverhandler Anton Mattle (VP) und Georg Dornauer
(SP) über den Verlauf der ersten koalitionären Untergruppen-Woche höchst erfreut,
wie sie unisono betonen:
„Das Arbeitstempo stimmt.
Trotz inhaltlicher Unterschiede stellen alle Beteiligten das Verbindende in den
Vordergrund.“

Inhaltlich wie personell
schweigen sich Mattle als auch
Dornauer - „aus Rücksicht auf
die laufenden Verhandlungen
und die Vertraulichkeit der
Gespräche“ — weiter konsequent aus. Auch von „Zurufen
von außen“ will man sich nicht
aus der Ruhe bringen lassen.

Spezifischer wurde es gestern auch nicht mehr. Wen
die beiden Parteichefs als
„Zurufer“ ausgemacht haben,
bleibt ihr Geheimnis. Zuletzt
hatte ihnen der Gemeindeverband ein umfangreiches
Forderungspaket übermittelt. Gestern folgte noch eines des Transitforums. Via
APA fordert dieses von einer
neuen Landesregierung die
Umsetzung eines digitalen
und intelligenten Lkw-Dosiersystems und die Senkung
der Stickstoffdioxid-Grenzwerte auf WHO-Empfehlung.
Letztere brächte freilich nur
über das Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) wirklich einen Sinn. Hierfür ist aber der

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Bund zuständig.

VP-Wirtschaftsbund-Landesobmann Franz Hörl wiederum schoss sich wegen der
schleppenden Umsetzung
der Zillertalbahn als Wasserstoffbahn auf LHStv. Ingrid
Felipe (Grüne) und deren Beamtenschaft ein und fordert
von VP/SP ein „Super-Verkehrsressort“ ein, in welchem
alle Verkehrsagenden gebündelt werden sollten.

Ein weiteres „Super-Ressort“ könnte auch möglich
sein, würden die Agenden
Wohnen, Raumordnung,
Wohnbauförderung und
Grundverkehr zusammengezogen. Aus den Reihen der
Wirtschaft soll es eher den
Wunsch geben, die Ressorts
Wirtschaft und Tourismus
mit der Raumordnung zu
bündeln, heißt es. Fix ist-wie
immer dieser Tage - noch nix.
Kommende Woche starte die
zweite Verhandlungsrunde.

Personell dreht sich das Karussell immer schneller. Insbesondere VP-intern wächst
die Nervosität, da Mattle sich
offenbar hier auch innerhalb der Partei noch immer
nicht in die Karten blicken
lässt. Dass VP und SP gestern just ein Bild von Mattle
und Dornauer mit zwei gehandelten Landesrätinnen-
Anwärterinnen —- nämlich LA
Cornelia Hagele (VP) sowie
Innsbrucks Bildungs-Stadträtin Elisabeth Mayr (SP) — verschickten, schürt diese Gerüchte umso mehr. Ins bisher
nur virtuelle Landesrats-Rennen geworfen wurde zuletzt
auch die Kitzbüheler Fachberufsschul-Direktorin Maria
Theresia Jong-Bauhofer (VP).