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Tiroler Tageszeitung

„J0er könnte in Sackgasse enden“, Seite 23

30er könnte
in Sackgasse
enden

Das Konzept für eine großflächige
Tempobremse in Innsbruck ist
fertig, die Grünen sind begeistert.
Ob es eine Mehrheit gibt, ist fraglich.

Von Denise Daum

Innsbruck - Gebetsmühlenartig verweisen Bürgermeister Georg Willi und Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl
(beide Grüne) auf den Grundsatzbeschluss aus dem März-
Gemeinderat. Mehrheitlich
hat man sich dafür ausgesprochen, dass Tempo 30 zur
vorherrschenden Geschwindigkeit auf Gemeindestraßen
werden soll. Mit der Frage,
wo der 50er bleibt, sollte sich
eine Arbeitsgruppe befassen.

Seitdem ist viel passiert,
aber nichts beschlossen worden. Die Arbeitsgruppe hat
sich formiert und mehrmals
getagt. FPÖ und ÖVP nahmen
gar nicht erst teil. Im August
hat Für-Innsbruck-Stadträtin
Christine Oppitz-Plörer die
Gruppe verlassen (ihr war die
Debatte zu „ideologisch“).
Die Grünen tourten einstweilen mit Experten aus dem
Rathaus durch die Stadtteile,
um mit den BürgerInnen über
die Einführung von Tempo
30 zu diskutieren. Die Bilanz
von Schwarzl und Willi: „Die
Bevölkerung ist ganz klar für
eine Geschwindigkeitsreduktion im Stadtgebiet.“

Die Ämter haben nun einen
finalen Vorschlag zum Erlass
von Tempo 30 ausgearbeitet,
die Grünen sind voll überzeugt davon. Am Mittwoch
soll das Konzept in der Arbeitsgruppe diskutiert werden. Geht es nach BM Willi,
soll Tempo 30 noch heuer

im Gemeinderat beschlossen
werden.

Eine Mehrheit dafür ist allerdings fraglich. Nicht nur,
weil in der Arbeitsgruppe
„nur” Grüne, SPÖ, NEOS,
ALI und Liste Fritz mitmachen, die gemeinsam auf 18
von 40 Mandatarlnnen kommen. Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag sorgte
ein Antrag zur Verordnung
einer 30-km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung am Speckweg in Hötting für eine erbitterte Debatte. Entgegen
der Empfehlung der Fachämter stimmte schließlich eine
Mehrheit, bestehend aus Für
Innsbruck, ÖVP, FPÖ und Gerechtes Innsbruck, gegen den
Erlass. Sie orten eine „Salamitaktik“ hin zu flächendeckendem Tempo 30. Für BM Willi
ist das nicht zu fassen: „Wer
die Situation am Speckweg
kennt und trotzdem für einen
50er ist, der lebt auf einem
anderen Planeten.“

Georg Willi und seine, wie
er sie gestern nannte, „überzeugte und weiterarbeitende
Mobilitätsstadträtin“ Uschi
Schwarzl wollen die Nerven
aber nicht wegschmeißen.
Selbst wenn der Beschluss
zur Tempobremse im Gemeinderat nicht durchgehen
sollte: „Die nächsten Wahlen
sind nicht mehr weit, danach
werden sich die Mehrheitsverhältnisse ändern“, isı Willi überzeugt. „Und wir haben
dann schon das fixfertige
Konzept für Tempo 30 parat.“

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