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Der Standard

Die

+ große

nbekannte

Sie wollen von den Straßen in die
Gemeindestuben marschieren,
Die Impfgegner und Corona-
Maßnahmen-Kritiker der neuen
Partei MFG treten mit 51 Listen
bei den Tiroler GR-Wahlen an,

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Die Impfgegnerpartei MFG tritt bei den Tiroler Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen an. Sie reitet wegen der
Pandemiepolitik der Bundesregierung auf einer Erfolgswelle, die nun für die Kommunen Konsequenzen haben könnte.

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Österreich zum" kuuzfnstzg.petztmder
Zeit der Pandemie, dn--

Masken mehr, keine Impfpflicht, keine Ein-
— ein „Leben wie früher“.

In Oberösterreich zogen die Politiker der
zent in den Landtag ein, bei der Gemeinderatswahl in Waidhofen an der Ybbs kamen sie
jetzt aus dem Stand auf 17 Prozent und bekaabsolute Mehrheit. Ähnliches könnte laut
Umfragen nach derzeitigem Stand der Landes-ÖVP in Niederösterreich bei den Landtagswahlen 2023 drohen. Aktuell visiert die
Impfgegnerpartei MFG Tirol an.

Am 27. Februar wird in den Tiroler Gemeinden neu gewählt. „Wir schauen natürlich gespannt nach Tirol, und ich gehe auch dort von
einem sehr positiven Ergebnis aus. Meine Erwartungen liegen, auf das ganze Bundesland
umgelegt, bei jenen 17 Prozent aus Waidhofen.
Wir werden auf alle Fälle zweistellig werden“,
sagt MFG-Bundesobmann Michael Brunner
im Gespräch mit dem STANDARD. Es mangelt
der MFG derzeit nicht an Selbstbewusstsein.

Von wem will MFG in Tirol Stimmen Iluk-
Wählerinnen und -Wähler, die zu uns kommen, aber auch von anderen Parteien“, sagt
Brunner. Auch die FPÖ werde in Tirol das
Nachsehen haben. „Frühere FPÖ-Wähler wollen eine Alternative, und das sind wir, weil wir
eine offene sozialliberale Partei sind“, sagt der
MFG-Chef. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe mit

Steffen Arora, Walter Müller

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seinem aggTr
renTelhnderl-1’0mstofl.ln‘l"mlse!bstberichtet MFG-Sprecher Bernhard Schmidt von
Wählerströmen aus den Lagern der Grünen
und der ÖVP.

Und wie finanziert die neue Partei ihre
Wahlkämpfe? MFG-Bundesobmann Brunner
beteuert, dass das Parteibudget aus Mitghedsbenngenund$penden-dammaem
Salzburger Firma mit 10.000 Euro —
werde. Bei der Oberösterreich-Wahl im September 2021 habe die Partei noch 4000 Mitglieder gezählt, nunmehr seien es 25.000.

Am 27. Februar wird jedenfalls in 273 Tiro-

Angesichts des neuen Gegners MFG gibt
man sich bei der ÖVP demonstrativ gelassen.
Man kommentiere politische Gegner nicht,
heißt es seitens der Parteiführung. Die Volkspartei behauptet von sich, aktuell in 232 Ortschaften den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin zu stellen. Wobei diese Behauptung
Namen ÖVP oder zumindest VP tritt kaum
noch jemand an.

Von den laut Landesparteiführung 475 Listen „im Umkreis der VP“, die heuer um Stimmen buhlen, führen lediglich ı9 die Parteibezeichnung im Namen. Offiziell heißt es
dazu im Parteisprech der ÖVP, das sei „historisch gewachsen denn es handle sich um
eine reine Pı Dem pflichten
auch andere bei. So tritt der Tiroler SPÖ-Chef
und amtierende Sellrainer Bürgermeister
Georg Dornauer ebenfalls mit einer Namensliste an, in der die SPÖ als Bezeichnung nicht
vorkommt. Wie auch der VP-Landtagsklubobmann und Umhausener Ortschef Jakob
Wolf und Tirols einziger Neos-Bürgermeister
Markus Moser in Mils bei Imst. Im krassen

Gegensatz dazu steht nun die neue Partei
MFG. Die im Vorjahr gegründete Impfgegnerpartei, deren Politiker alle unter dem Parteinamen antreten, ist beim Tiroler Urnengang
die große Unbekannte. MFG hat sich binnen
kurzer Zeit erstaunlich breit positioniert, die
Partei tritt in 51 Gemeinden mit eigenen Listen an — dies immer unter dem Parteinamen.
Keine andere Fraktion hat annähernd so viele Namenslisten am Start. Die FPÖ kommt auf

Das MFG-Logo ist aktuell
in 51 Tiroler Gemeinden präsent.
Foso: Imago Images / Michaei Kasten

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schicken acht namen! erkennbare
Listen ins Rennen.

Die Innsbrucker Politologin Lore Hayek bezeichnet MFG als pohnkwnsenschafchcbes
Lehrbuchbeispiel“ emer Partei, die entlang
einer Bruchlinie entsteht.
Im konkreten Fall sei das eben die Corona-
Pandemie mit den örenden Schutzmaßnahmen. Dieses Momentum nutze die
noch junge „ indem sie organisatorisch und kommunikativ gut aufgestellt sei,
erklärt Hayek: „Die Plakate sind leicht wiedererkennbar, und in jeder Gemeinde, in der sie
kandidieren, sind sie sofort als MFG zu erkennen.“ Im Fall der ÖVP täten sich die Wählerinnen und Wähler deutlich schwerer, da es mitt-

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lerweile etliche Ortschaften gibt, in denen
mehrere Listen antreten, die der ÖVP zuzuordnen, aber nicht als solche erkennbar sind.
Auchmhalt.lnchschaffmeesdieneuel’armu.
ein Thema in den Gemeind
zu bringen, das hier eigentlich nicht hingehört. Denn über die Pandemiebekämpfung
wird nicht auf kommunaler Ebene entschieden. Dass man es trotzdem fertigbrachte, in
so kurzer Zeit — der TiroHAbleger der MFG entstand erst im Sommer 2021 — 51 Listen zusammenzustellen, bezeichnet Politologin Hayek
als „bemerkenswert“. Auf der kommunalen
Ebene sei mit Geld und Einfluss wenig zu gewinnen, wie etwa das schnell wieder verglühte Parteisternchen des Team Stronach bewiesen habe. Wer in Gemeinden bestehen will,
müsse die Menschen mobilisieren können.

Wahlverschiebung diskutiert
Thema Corona. Die Volkspartei dürfte diesen
neuen Gegner unterschätzt haben. Denn mit
einer Verschiebung der Wahl hätte wohl auch
abgenommen. Ende November 2021, als dies
noch möglich gewesen wäre, entschied man
sich aber dagegen, wie Ernst Schöpf, seit 1986
ÖVP-Bürgermeister der Ötztaler Tourismusmetropole Sölden und Prasulenl des Tiroler
Gemeindeverbandes, erzählt: „Damals, um
die Zeit desAchensee-Glpfd5. war die Impfpflicht bereits Thema. Es war klar, dass im
Frühjahr das Momentum Corona abflachen
würde. Eine Versdnebung der Wahl wurde
„ aber wieder verworfen.“ Nun
sieht sich Langzeitbürgermeister Schöpf i in
Sölden selbst mit einer MFG-Herausforderin
konfrontiert.

Insgesamt 22 Kandidaten der Maßnahmengegnerpartei werden versuchen, ein Tiroler
Bürgermeisteramt zu übernehmen. Gelingt
dies in nur einem Ort, würde das MFG zusätz-
Tiroler ÖVP wäre wohl auch dahin, denn im
Februar 2023 stehen Landtagswahlen an.