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Tiroler Tageszeitung

„Ampelschaltung in der Kritik“, Seite 27

Ampelschaltung
in der Kritik

„Gerechtes Innsbruck“ sieht „hausgemachten Stau“

durch die „Letztreihung“ von Autos. Die Priorisierung
sei politisch vereinbart, kontern die Grünen.

Von Michael Domanig

Innsbruck - „Multiorganversagen der grünen Verkehrspolitik? Sind die Autofahrer in
Innsbruck wirklich das Letzte?“ Schon das Motto, das die
Liste „Gerechtes Innsbruck“
für die Aktuelle Stunde im
Gemeinderat am 26. Jänner
gewählt hat, lässt gewohnt
brachiale Kritik von GR Gerald Depaoli erwarten.

Dabei wird ein Aspekt besonders in den Fokus rücken
— die Ampelschaltungen in
Innsbruck. Anstatt sich der
„verkehrspolitischen Realität“ zu stellen und ein neues
Verkehrskonzept zu erarbeiten, bei dem alle Verkehrsteilnehmer „gleichwertig
berücksichtigt werden“, beschäftige sich das Verkehrsressort „nachweislich mit der
politischen Steuerung von
Ampeln zu Lasten des Individualverkehrs“, meint Depaoli. Er bezieht sich auf eine - schon Ende November
erfolgte — Anfragebeantwortung durch BM Georg Willi
(Grüne). Darin heißt es, dass
bei Ampelschaltungen die
Priorität wie folgt gereiht wer-

de: „Straßen-/Regionalbahn;
öffentlicher Verkehr; RadfahrerInnen/FußgängerInnen;
Individualverkehr“.

Aus Sicht von Depaoli sind
„Stau, Gestank, Lärm“ somit
„von Grün so gewollt“ und
„hausgemacht“. Schließlich mache der motorisierte
Individualverkehr, der „an
letzter Stelle gereiht wurde“,
nun einmal einen Großteil
des Verkehrsaufkommens in
Innsbruck aus. Staus würden
bewusst in Kauf genommen.
Das „Verkehrschaos“ sei auch
klimafeindlich, ergänzt Depaoli - zumal ja auch die Öffis
oft stecken bleiben würden.

Dass es eine politisch festgelegte Priorisierung bei den
Ampelschaltungen in Innsbruck gibt, bestreitet man im
Büro von Mobilitätsstadträtin Uschi Schwarzl (Grüne)
keineswegs. Im Gegenteil:
„Im Abkommen der Koalitionsparteien nach der Gemeinderatswahl 2018 ist klar
vereinbart worden, wem auf
Innsbrucks Straßen Vorrang
eingeräumt wird und wer im
Zweifel warten muss“, heißt
es dort auf TT-Anfrage.

Konkret steht im Überein-

Autos versus Öffis? GR Gerald Depaoli sieht „die politische Steuerung von
Ampeln“ als einen der Gründe, warum Pkw oft im Stau stehen. Fotn: Ata Falk

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kommen u. a., dass die Stadtregierung bei der Überarbeitung des innerstädtischen
Verkehrskonzepts von Zielen
wie „Ausbau und Priorisierung des Umweltverbundes“
(Gehen, Öffis, Radfahren)
und einer Reduktion des —
ruhenden und fließenden —
motorisierten Individualverkehrs geleitet sei.

Aufgrund dieser „politisch
vereinbarten Priorisierung“
habe Schwarzl die zuständigen Ämter „zu arbeiten gebeten“. Der Öffi-Vorrang bei
Ampeln werde in Innsbruck
„seit 1992 sukzessive umgesetzt“, betont das Büro der
Stadträtin.

Anders gesagt: „Im Zweifel
bevorzugen wir in Einklang
mit dem politischen Ziel der
Verlagerung der Mobilität
von den CO,-intensiven auf
die CO,-schwächeren oder
-freien Verkehrsmittel den öffentlichen Verkehr, den Radund den Fußverkehr.“

Um zu sehen, ob diese Ziele auch erreicht werden, messe die Stadt den Radverkehr
an einem Dutzend neuralgischer Stellen, die Ergebnisse
seien eine Grundlage für die
Planung des Radverkehrausbaus. Auch für den Pkw-Verkehr gebe es fixe Zählstellen,
als Basis aller Berechnungen,
die vor neuen Verkehrsführungen angestellt werden.
„Das gilt natürlich auch für
Baustellenregelungen.“

Was im Stau stehende Busse angeht, „müssen jene befragt werden, die regelmäßig
gegen Busspuren (und auch
gegen radverkehrfördernde Maßnahmen) stimmen“,
heißt es im Büro der Verkehrsstadträtin. Jedenfalls
gelte: Trifft eine viel von Öffis
befahrene Straße auf eine, wo
keine fahren, werde jene mit
den Öffis bevorzugt.